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Öffnungen, Grüner Pass und Gratis Tests: Was den Tourismus wieder ankurbelt

Eine Reihe von Maßnahmen wurde gesetzt um die Öffnungen sowohl für Österreicher als auch für Touristen zu ermöglichen. Nun steht fest: Gratis Tests und der Grüne Pass werden dafür zur Verfügung stehen. Letzterer wird ab 04....
Foto: Parlamentsdirektion / Raimund Appel

Urteil bringt Tomaselli in Bedrängnis

Der Grüne Parlamentsklub wurde wegen Übler Nachrede verurteilt. Grund dafür ist das Agieren der Grünen-Fraktionsvorsitzenden im Ibiza-U-Ausschuss, Nina Tomaselli. Für Tomaselli kann die – noch nicht rechtskräftige – Verurteilung nun unangenehm werden. Sie vertritt bekanntlich eine...
Foto: iStock/ Aja Koska

Impfturbo ermöglicht Öffnungen

Im vergangenen Jahr hat Bundeskanzler Sebastian Kurz prognostiziert, dass wir im Sommer 2021 wieder zur Normalität zurückkehren können. Die Entwicklungen der letzten Wochen zeigen, dass sich diese Prognosen nun bewahrheitet: Die Zahl der Ansteckungen sinkt und...
Fotos: Florian Schrötter

Reform des U-Ausschusses dringend notwendig

„Die Opposition zieht Unterstellungen, Beleidigungen, Untergriffe und Unwahrheiten dem Erkenntnisgewinn vor“, erklärt der VP-Fraktionsvorsitzende im Ibiza-Untersuchungsausschuss, Andreas Hanger, in einer Aussendung.   Oppositionsabgeordnete erscheinen nicht zur Sondersitzung Insgesamt blieben 15 Oppositionsabgeordnete der Sondersitzung des Nationalrates fern....
Foto: Florian Schrötter

Bundeskanzler Kurz pariert Oppositionsangriffe souverän

Die SPÖ brachte zum Wochenstart eine dringliche Anfrage an Bundeskanzler Sebastian Kurz ein. Dabei warfen die Sozialdemokraten dem Bundeskanzler erneut vor, im Ibiza-Untersuchungsausschuss falsch ausgesagt zu haben. Bundeskanzler Kurz parierte die polemischen Angriffe und erklärte, dass...
justiz

Vorwürfe gegen Kurz „spekulativ und unterstellend“

Die Vorwürfe gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz wegen des Verdachts falscher Aussage sind "spekulativ und unterstellend". Das erklärt Hubert Hinterhofer, Rechtswissenschafter in Salzburg. Die von der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz erhobenen Vorwürfe wegen...
Foto: iStock/kyoshino

Die Chronologie der Aktenlieferung

Die Aktenlieferung des Finanzministeriums an das Parlament ist Gegenstand heftiger Kontroversen, doch das Ressort war stets um korrekte Vorgangsweise bemüht. Der Präsident der Finanzprokuratur, Dr. Wolfgang Peschorn, hat es in einem Interview jüngst klar ausgedrückt: „Der...
Österreich braucht Konsens und Kompromiss.

Die erregte Republik und ihr Gründungsdokument

In einem Parlament als Bühne der Politik toben häufig Wortgefechte und Redeschlachten. Das ist altbekannt und gehört wohl dazu. Neu hingegen sind die Vehemenz, die Aufgeregtheit und die Gereiztheit, mit der Abgeordnete der Sozialdemokraten und der...
Foto: iStock/ DirkRietschel

Experte vermutet, dass das Kurz-Verfahren „letztlich eingestellt wird“

Die Debatte rund um die Beschuldigung des Bundeskanzlers wird im medialen Diskurs von den verschiedensten Facetten beleuchtet. Juristen und Journalisten melden sich zu den Vorwürfen und zur Verantwortung des Bundeskanzler zu Wort. Zugleich mehren sich die...
Foto: iStock/ busracavus

Semantische Feinheiten: Und wenn auf ein Nie ein Nein folgt?

Bundeskanzler Kurz wies im ZIB2 Interview darauf hin, dass sich die Opposition in ihrer Anzeige auf „semantische Feinheiten“ bezieht. Eine semantische Feinheit zeigt nun auch auf, dass Vorwürfe der Opposition eventuell auf wackeligen Beinen stehen. Stichwort:...

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