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News

Notarzthubschrauber, wie jene des OEAMTC, sollen in Zukunft auch bei Nacht uneingeschränkt fliegen können. Foto: istock/IlonaBudzbon

Rettungshubschrauber können nun rund um die Uhr fliegen

Denkmalschutz ist für Österreich wegen seiner Geschichte, der Bausubstanz und der Kultur bedeutsam (Bild: Garten und Gloriette bei Schloss Schönbrunn). Das Gesetz über den Denkmalschutz wird nun modernisiert, gab ÖVP-Kultursprecher Laurenz Pöttinger nach dem Kulturausschuss des Nationalrates bekannt. Foto: Schönbrunn Wegen des enormen Andrangs an Gästen bei Sehenswürdigkeiten wie Schloss Schönbrunn werden die Besucherströme gelenkt. Foto: Schönbrunn Group

Denkmalschutz ist alt geworden: Neues Gesetz, mehr Geld

Alle Budetdaten von Gebietskörperschaften und Sozialversicherung auf den Tisch: ÖVP-Abg. Andras Hanger

Hanger: Kickl landet vor dem Untersuchungs-Ausschuss

Die Persönliche Assistenz zählt für viele Menschen zu einer unverzichtbaren Stütze. Unterschiedliche Zuständigkeiten erschwerten bisher den Alltag. Foto: istock/Unaihuiziphotography

Pilotprojekt soll Menschen mit Behinderungen das Leben im Alltag erleichtern

Die ÖVP hat aufgeholt, Platz eins sei möglich, sagt ÖVP-Abg. Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast „Politics & Psychoanalyse“ drei Tage vor der Nationalratswahl.

Martin Engelberg: Wo Reformen notwendig sind

Der Frauenanteil im Nationalrat liegt über EU-Durchschnitt. Bild: Februar-Plenum des Nationalrats, ÖVP-Abg. Kira Grünberg spricht zur Persönlichen Assistenz für Menschen mit Behinderung. Foto: Thomas Topf

Frauenanteil in Politik Österreichs teils über EU-Niveau

Frauen sind Mutmacherinnen, sagt Bundesrats-Präsidentin Margit Göll und lädt am Frauentag in das Parlament. Frauenministerin Susanne Raab hält eine Keynote, ein Dutzend Mutmacherinnen sind zu Pdoiumsgesprächen geladen (im Bild Raab bei der UN-Women-Videokonferenz 2023). Foto: Bka/Christopher Dunker

Frauen sind Mutmacherinnen: Margit Göll lädt zum 8. März ins Parlament

Die ÖVP hat Fragen und will Auskunft von der Grünen Justizministerin Alma Zadic. Foto: Parlamentsdirektion/Ulrike Wieser

Kurz-Prozess: ÖVP fordert von Zadic Aufklärung

Der Untersuchungsauschuss zu SPÖ/FPÖ kann starten: Der Verfassungsgerichtshof wies den gegenteiligen Antrag der Opposition ab. Und die Justiz lieferte einige, schon lange von der ÖVP geforderten Chats von Heinz-Christian Strache, wie etwa die Tageszeitung Der Kurier (Faksimile) berichtete.

Höchstgericht bestätigt ÖVP: Untersuchung von SPÖ/FPÖ fixiert

In der Parlamentssitzung kritisierte ÖVP-Klubobmann August Wöginger die SPÖ und lobte die Maßnahmen der Regierung zur Reform der Pflege. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Pflege: Wöginger verteidigt Leistungen und Errungenschaften

Für die Finanzierung des ORF wurden die Beitragsregeln von den Regierungsparteien konkretisiert. Foto: pixelio/Dario Premm

Koalitionsparteien konkretisieren Regeln zum ORF-Beitrag

ÖVP-Klubobmann August Wöginger würdigt Heinrich Neisser (1936-2925) als Politiker und Parlamentarier der ÖVP. Foto (Wöginger beim Festakt zum Staatsvertrag): Thoma Topf

Wöginger: ÖVP-Parlamentsklub trauert um Heinrich Neisser

Für ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger sind U-Ausschüsse kein Wunschkonzert der FPÖ. Er sieht sich vom VfGH bestätigt. Foto: Thomas Topf

Nach VfGH-Spruch: „U-Ausschuss ist kein blaues Wunschkonzert“

Die FPÖ ist mit einem Antrag vor dem VfGH abgeblitzt. Der von den Freiheitlichen geforderte U-Ausschuss wird in dieser form nicht kommen. Parlamentsdirektion/ Arman Rastegar

FPÖ blitzt mit U-Ausschuss-Verlangen vor VfGH ab

Mehr Geld fürs Bundesheer! Mit dem Doppelbudget 2025/26 wird bei der Landesverteidigung erstmals die fünf Milliardengrenze durchbrochen. Foto: ÖBH

Kritik an FPÖ wegen falscher Zahlen zum Bundesheer

Im ersten Jahr nach der Wahl wurde im Nationalrat viel debattiert und beschlossen. Das geht aus der Bilanz des Parlaments hervor. Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Nationalratsbilanz: 40 Sitzungen, 53 Gesetze, 184 Stunden Plenardebatten

Drei Tage lang wurden vom Nationalrat im Juli-Plenum eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Foto: Parlamentsdirektion/ Arman Rastegar

Nationalrat brachte vor dem Sommer umfassende Gesetzespakete auf den Weg

Für zugewanderte Kinder werden nun Orientierungsklassen eingeführt. Dauer der Ausbildung: sechs Monate. Foto: istock/Complexio

Für zugewanderte Kinder kommen nun Orientierungsklassen

Eheverbote und Bilderverbote zum Schutz von Frauen beschloss der Nationalrat in Juli-Plenum. Foto: Ulrike Wieser

Schutz von Frauen erweitert

Beim Pensionssystem und den Reformen geht es um Generationengerechtigkeit, erklärte ÖVP-Abgeordnete Heike Eder im Nationalrat. Foto: Johannes Zinner

„Es geht um Generationengerechtigkeit“

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