News

https://zur-sache.at/parlament/pflegepaket-wird-noch-vor-dem-sommer-beschlossen/

Pflegereform setzt weitere Fortschritte

Für mehr Transparenz bei Kosten und Preisen für Strom sorgen neuen Regeln, die der Nationalrat einstimmig verabschiedete. Foto: iStock

Transparenz und Sicherheit bei Energie

Wer nun durchs Dorf rast oder auf der Landstraße viel zu schnell unterwegs ist, dem droht die sofortige Abnahme des Auto. Foto: istock/sefa ozel

Autorasern droht nun Fahrzeug-Abnahme

Verbände und Organisationen reagieren erfreut über die Ausweitung des Spendenabsetzbarkeit. Foto: stock/Christian Horz

Neue Spendenabsetzbarkeit mit vielen positiven Reaktionen

Im Parlamentsmagazin "Hohes Haus" ging der scheidende Bundesratspräsident Guter Kovacs mit seinem neuen SPÖ-Partei- und Klubchef Andreas Babler hart ins Gericht. Foto: Screenshot Zur-Sache/tvthek.orf.at

Richtungsstreit in SPÖ geht wieder los

Die letzten Sitzungen des Nationalrates vor der Sommerpause finden diese Woche statt. Foto: Topf/Parlamentsdirektion

Finale im Nationalrat: Knapp 40 Gesetzesbeschlüsse

Wohnraum soll genutzt werden, Leerstand kann von Ländern mit einer Abgabe belegt werden. Der Nationalrat beschloss dafür neue Kompetenzen der Länder. Foto: istock / urbazon

Maklerprovision für Mieter endgültig Geschichte

400.000 Kinder profitieren vom neuen Familienpaket der Regierung. Pro Kind bringen die Unterstützungen eine Entlastung von über 1000 Euro. Foto: istock/ideabug

Ab heute gibt es mehr Geld für Familien

Im Justizausschuss der Parlaments wurden Änderungen zum Korruptionsstrafrecht, Cyber-Crime Delikten und dem UWG beschlossen. Foto: iStock/ studiocasper

Strafrecht für Korruption und Cybercrime verschärft

Das aktuelle Abgabenänderungsgesetz bringt in mehreren Bereichen Steuererleichterungen und Vereinfachungen im Steuersystem. Foto: istock/tupungato

Vereinfachungen im Steuerrecht kommen

Im ersten Jahr nach der Wahl wurde im Nationalrat viel debattiert und beschlossen. Das geht aus der Bilanz des Parlaments hervor. Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Nationalratsbilanz: 40 Sitzungen, 53 Gesetze, 184 Stunden Plenardebatten

Drei Tage lang wurden vom Nationalrat im Juli-Plenum eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Foto: Parlamentsdirektion/ Arman Rastegar

Nationalrat brachte vor dem Sommer umfassende Gesetzespakete auf den Weg

Für zugewanderte Kinder werden nun Orientierungsklassen eingeführt. Dauer der Ausbildung: sechs Monate. Foto: istock/Complexio

Für zugewanderte Kinder kommen nun Orientierungsklassen

Eheverbote und Bilderverbote zum Schutz von Frauen beschloss der Nationalrat in Juli-Plenum. Foto: Ulrike Wieser

Schutz von Frauen erweitert

Beim Pensionssystem und den Reformen geht es um Generationengerechtigkeit, erklärte ÖVP-Abgeordnete Heike Eder im Nationalrat. Foto: Johannes Zinner

„Es geht um Generationengerechtigkeit“

Klarstellungen im Nationalrat und in Interviews: August Wöginger, Klubobmann und Sozialsprecher der ÖVP. Screenshot parlament.gv.at

Wöginger: „Sparen, reformieren und wachsen“ ist auch das Motto der Pensionspakete

Die Teilpension soll mehr Flexibilität bringen und Druck aus dem System nehmen. Foto: istock/Leonsbox

Weniger Druck, mehr Lebensqualität: Teilpension bringt mehr Flexibilität

Zurück an den Start heißt es für Herbert Kickl und das von der FPÖ geforderte Verlangen nach Einsetzung eines Untersuchungsausschusses. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

FPÖ scheitert mit U-Ausschuss-Verlangen

War bereits von 2017-2024 Abgeordnete. Kira Grünberg kehrt wieder ins Parlament zurück. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Grünberg folgt Edtstadler im Nationalrat

Mit 1. September wird die Amtsverschwiegenheit durch die Informationsfreiheit abgelöst: Es beginnt ein neues Kapitel der Transparenz für die Verwaltung, sagte Staatssekretär Alexander Pröll vor dem Nationalrat. Bild: Screenshot Bka

140 Wege zur Informationsfreiheit