Innenpolitik

Foto: Jakob Glaser

100 % Zustimmung: Das war der ÖAAB-Bundestag in Grafenegg!

Volle Zustimmung für das ÖAAB-Reformprogramm! Seit April wurde in 9 Gruppen in ganz Österreich am inhaltlichen Reformprogramm des ÖVP-Arbeitnehmerbundes gearbeitet. In Grafenegg stimmten 350 Delegierte einstimmig für das Programm. Zur-Sache war vor Ort!   350 Delegierte...
Die Bundesregierung setzt Maßnahmen gegen Gewalt an Frauen und Kindern. Foto: iStock/ Motortion

Geld aus Gewaltschutz-Paket fließt

Knapp 25 Millionen Euro umfasst das Gewaltschutzpaket, das unter Frauenministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) ausgearbeitet wurde. Mit den zusätzlichen finanziellen Mitteln soll effektiv gegen Gewalt an Frauen und Kindern vorgegangen werden. Insbesondere...
Die Vorwürfe werden sich rasch auflösen: Klubobmann August Wöginger. Foto: BKA/ Christopher Dunker

ÖAAB: DAS ist das Reformprogramm „Die Neuen Antworten“

Am Samstag findet der Bundesparteitag des ÖVP-Arbeitnehmerbundes (ÖAAB) in Grafenegg statt. Dabei kommt das Reformprogramm unter dem Titel DNA („Die Neuen Antworten“) sowie geänderte Statuten zur Abstimmung. Zur-Sache präsentiert bereits die wichtigsten Punkte vorab.   400...
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Podcast: Frauenpolitik neu denken

Seit dem Weltfrauentag produzieren und veröffentlichen die ÖVP Frauen den neuen Podcast „Frauenpolitik Neu Denken“. "Die Zielgruppe sind Mitglieder und Funktionärinnen der neuen Volkspartei und interessierte Zuhörerinnen außerhalb der politischen Welt", erklärt dazu die Generalsekretärin der...
Der Wahlerfolg 2019 jährte sich diese Woche zum zweiten Mal. VP-Wahlkampfauftakt 2019 auf der Politischen Akademie - Foto: Volkspartei

Nationalratswahl 2019 – Was passierte seitdem?

Die Nationalratswahl 2019 ist mit dem am 29. September genau zwei Jahre her. Aus dieser Nationalratswahl konnte die Volkspartei mit Sebastian Kurz dank sensationellem Ergebnis von 37,5 % als eindeutiger Wahlsieger hervorgegangen. Doch was passierte in...
Großer Auftakt bei der Unterzeichnung der Vereinbarung für die Finanzierung des IST - Foto: Credit: IST Austria/Anna Stöcher

Bundesregierung investiert 3,3 Mrd. € in Spitzenforschung in Österreich

Insgesamt 3,3 Mrd. Euro investiert die österreichische Bundesregierung in die Spitzenforschung im Land. Dabei wird bis zum Jahr 2036 das Institute of Science and Technology Austria (IST Austria) in Klosterneuburg mit den 3,28 Mrd. finanziert. Insgesamt...
Das ORF-WM-Studio für Sport-Sendungen; Foto: ORF

VP-General bremst ORF-General in der Gebührenrallye

Während der Ministerrat die Leitlinien für eine Novelle des ORF-Gesetzes beschloss, bremst ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Axel Melchior den noch amtierenden ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz mit dessen Wunsch nach einer Erhöhung der ORF-Gebühr.   "Gebührenerhöhung ist völlig deplatziert"...