Innenpolitik

100 % Zustimmung: Das war der ÖAAB-Bundestag in Grafenegg!
Volle Zustimmung für das ÖAAB-Reformprogramm! Seit April wurde in 9 Gruppen in ganz Österreich am inhaltlichen Reformprogramm des ÖVP-Arbeitnehmerbundes gearbeitet. In Grafenegg stimmten 350 Delegierte einstimmig für das Programm. Zur-Sache war vor Ort! 350 Delegierte...

Geld aus Gewaltschutz-Paket fließt
Knapp 25 Millionen Euro umfasst das Gewaltschutzpaket, das unter Frauenministerin Susanne Raab und Innenminister Karl Nehammer (beide ÖVP) ausgearbeitet wurde. Mit den zusätzlichen finanziellen Mitteln soll effektiv gegen Gewalt an Frauen und Kindern vorgegangen werden. Insbesondere...

ÖAAB: DAS ist das Reformprogramm „Die Neuen Antworten“
Am Samstag findet der Bundesparteitag des ÖVP-Arbeitnehmerbundes (ÖAAB) in Grafenegg statt. Dabei kommt das Reformprogramm unter dem Titel DNA („Die Neuen Antworten“) sowie geänderte Statuten zur Abstimmung. Zur-Sache präsentiert bereits die wichtigsten Punkte vorab. 400...

Podcast: Frauenpolitik neu denken
Seit dem Weltfrauentag produzieren und veröffentlichen die ÖVP Frauen den neuen Podcast „Frauenpolitik Neu Denken“. "Die Zielgruppe sind Mitglieder und Funktionärinnen der neuen Volkspartei und interessierte Zuhörerinnen außerhalb der politischen Welt", erklärt dazu die Generalsekretärin der...

Nationalratswahl 2019 – Was passierte seitdem?
Die Nationalratswahl 2019 ist mit dem am 29. September genau zwei Jahre her. Aus dieser Nationalratswahl konnte die Volkspartei mit Sebastian Kurz dank sensationellem Ergebnis von 37,5 % als eindeutiger Wahlsieger hervorgegangen. Doch was passierte in...

Bundesregierung investiert 3,3 Mrd. € in Spitzenforschung in Österreich
Insgesamt 3,3 Mrd. Euro investiert die österreichische Bundesregierung in die Spitzenforschung im Land. Dabei wird bis zum Jahr 2036 das Institute of Science and Technology Austria (IST Austria) in Klosterneuburg mit den 3,28 Mrd. finanziert. Insgesamt...

VP-General bremst ORF-General in der Gebührenrallye
Während der Ministerrat die Leitlinien für eine Novelle des ORF-Gesetzes beschloss, bremst ÖVP-Generalsekretär und Mediensprecher Axel Melchior den noch amtierenden ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz mit dessen Wunsch nach einer Erhöhung der ORF-Gebühr. "Gebührenerhöhung ist völlig deplatziert"...