Politik

Innenminister Karner (l.) & Botschafter Rodgold (r.) im Gespräch - Foto: Karl Schober

Österreich/Israel: Wie wird die Zusammenarbeit in Zukunft gestaltet?

Innenminister Gerhard Karner traf am Donnerstag Israels Botschafter in Österreich, Mordechai Rodgold. In dem rund einstündigen Gespräch zwischen Karner und Rodgold wurde über die weitere Zusammenarbeit sowie die gemeinsamen thematischen Herausforderungen beider Länder gesprochen. Zudem wurde...
ÖVP-Klubobmann August Wöginger: Pflege ist Top-Thema. Foto: Parlamentsdirektion/ Johannes Zinner; iStock.com/ SilviaJansen

Pflege ein „Top-Thema“ der Politik-Agenda

Die Pflege und die Pflegereform sind ein „Top-Thema“ auf der politischen Agenda für das Jahr 2022. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger im Interview mit der Austria Presse Agentur (APA) anlässlich einer online abgehaltenen Arbeitstagung des ÖVP-Parlamentsklubs....
VP-Bereichssprecher für Finanzen Karlheinz Kopf: "Der Finanzausschuss des Nationalrates hat die Steuerreform am Mittwoch beschlossen. - Foto: Michael Tögel / Parlamentsdirektion / Photo Simonis

Steuerreform stützt den Aufschwung

Die ökosoziale Steuerreform entlastet Arbeitgeber sowie Arbeitnehmer und unterstützt den Aufschwung, erklärte ÖVP-Finanzsprecher Karlheinz Kopf. Der Finanzausschuss des Nationalrates hat die Steuerreform am Mittwoch beschlossen, nächste Woche soll der Beschluss im Plenum des Nationalrates erfolgen.  ...
Staatsekretärin Claudia Plakolm ist in Brüssel für die Jugend im Einsatz. Foto: Arno Melicharek

Im Einsatz für die Jugend

Das Jahr 2022 ist das Europäische Jahr der Jugend in dessen Mittelpunkt die Themen der EU-Jugendstrategie stehen. Wesentlich ist die Partizipation und das Engagement von Kindern und Jugendlichen in der EU, weshalb Staatsekretärin für Jugend im...
Mit Mittwoch werden die Corona-Regeln im skandinavischen Land stark verschärft - iStock / peterschreiber.media; Adam Smigielski

Sonderweg beendet: Schweden verschärft Corona-Regeln

Schweden ging lange Zeit einen eigenen Weg in der Bekämpfung der Corona-Pandemie: Kein Lockdown, keine Maskenpflicht, offene Schulen. Heimische Parteien wie die FPÖ verwiesen immer wieder auf diesen „schwedischen Weg“. Nun scheint Schweden seinen Sonderweg endgültig...
Doskozil sorgt mit dem Brechen der getroffenen Vereinbarung am Ländergipfel erneut für Chaos in der SPÖ - Foto: Foto: Florian Schrötter

Vereinbarung gebrochen: So stürzt Doskozil die SPÖ wieder ins Chaos

Die internen Konflikte bei der SPÖ scheinen kein Ende zu haben. Die SPÖ-Querelen torpedieren nun auch die SPÖ-Position zur Impfpflicht. Während SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner sich weiterhin zur Impfpflicht bekennt, fordert Burgenlands SPÖ-Landeschef Hans Peter Doskozil, dieses...
Medienministerin Susanne Raab will die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand neu organisieren. Foto: BKA/ Christopher Dunker

Regierung regelt Inseratenvergabe neu

Die Regierung arbeitet an einer Restrukturierung der Medienpolitik und regelt die Inseratenvergabe der öffentlichen Hand neu. Dabei wird ein Fokus auf Transparenz liegen. Eine klare Trennung soll zwischen Inseratenvergabe und Medienförderung erfolgen. Medienministerin Susanne Raab will...

NICHTS VERPASSEN