Claus Reitan

Wissenschaftsminister Martin Polaschek: Neue Form der Abschlussarbeit. Foto: Bka/Christopher Dunker

Polaschek auf Reformkurs: Neue Fächer, neue Studien, weniger Bürokratie

Die EU-Innenminister erzielten bei der formellen Ratstagung in Luxemburg einen Durchbruch: Einigung über raschere und effektivere Asylverfahren und vereinfachte Zulassung von Arbeitsmigration. Die Ratsvorsitzende, Schwedens Migrationsministerin Maria Malmer Stenegard gab Donnerstag abends die Einigung und Einzelheiten bekannt. Foto: Europäischer Rat

EU-Minister einig bei Asyl und Arbeitsmigration

Mit einem Punktesieg der Koalitionsregierung endete die von der SPÖ verlangte Sondersitzung des Nationalrats am 12.Mai (Bild: Jänner-Plenum). Foto: Parlament/Thomas Topf

Inflation: Klarer Punktesieg der Koalition auf offener Parlamentsbühne

Die Weltlage bestimmt Europas politische Agenda. Die offenen Tage des Europäischen Parlaments in Brüssel (Bild) und in Straßburg stoßen auf enormes Interesse. Die Dauerausstellung "Erlebnis Europa" wird nach Berlin, Rom und Paris ab 27. Mai auch in Wien angeboten. Foto: Europa-Parlament

Globale Lage bestimmt Europas Agenda

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am Tag der Befreiung des Lagers: Bundeskanzler Karl Nehammer und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit weiteren Regierungsmitgliedern an der Gedenkstätte des KZ Mauthausen. Foto: Bka/Andy Wenzel

Gedenken an die Opfer. Freude über Befreiung

Die Volkspartei hat die Wahlkampfkostenobergrenze 2019 nicht überschritten. Das wurde heute vom UPTS eindeutig bestätigt. Kurz und knapp lautet der Spruch der Prüfer: „Das Verfahren wird eingestellt“. Quelle: Volkspartei

„Das Verfahren wird eingestellt“

Der Empfang von zwei russischen TV-Programmen wurde in der EU verboten, weitere Schritte gegen Desinformation und Beeinflussung von Wahlen berät diese Woche eine Sonderausschuss des Europäischen Parlaments. Lukas Mandl ist Mitglied in diesem Ausschuss und drängt, die Empfehlungen umzusetzen. Illustration: de.freepik.com

Europa rüstet weiter gegen Desinformation

Die nächsten Untersuchungsausschüsse des Nationalrats werden eingeläutet. Die ÖVP drängt auf Reformen für Schutz der Persönlichkeitsrechte und für faire Verfahren sowie entsprechende Regeln für TV-Übertragungen. Foto: Anna Rauchenberger

ÖVP verlangt nach U-Ausschuss Reformen

Mit dem Klimawandel hat sich das Debattenklima verschärft. Klimapolitik braucht Konsens und Kompromiss. Foto: pixelio/S. Hofschlaeger

Wandel im Debattenklima

Carbon Farming ist einerseits gut für die Umwelt, andererseit bietet es auch neue Einkommensmöglichkeiten für die europäischen Bäuerinnen und Bauern. Foto: iStock / Petmal

Mit Carbon Farming zum doppelten Gewinn

Künstliche Intelligenz dank leistungsfähiger Chips und Halbleiter (Bild). Aber Künstliche Intelligenz braucht Regulierung, sagt Staatssekretär Florian Tursky. Foto: sankai

Stop für ChatGPT? Politische Intelligenz regelt die Künstliche

Information durch die Frühjahrskampagne: Der Bundeskanzler arbeitet, die Opposition ist mit sich selbst beschäftigt, sagt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Foto: Jakob Glaser

Info-Kampagne: Das macht der Kanzler

Die Bevölkerung in Österreich vertraut Parlament und Regierung zu einem deutlichen höheren Anteil als jene im Durchschnitt der Europäischen Union. Bild: Statue der Pallas Athene, Göttin der Weisheit, vor dem Parlament in Wien. Foto: Michael Buchner

Reitans Freitag: Europa – mit Verstand, Maß und Mitte

Österreich gehört in der humanitären Hilfe zu den Top-Unterstützern der Ukraine. Foto: Europa-Parlament

Europa im Schatten des neuen Krieges

Tourismus lebt von Empfehlungen, auch von Kritik. Aber Touristiker verlangen von den Plattformen eine Klarnamenpflicht oder zumindest Kenntnis der Identität. So könnten falsche Bewertungen (positiv wie negative) vermieden und gegen Rufschädigung vorgegangen werden. Foto: TVB Seefeld / Sebastian Marko

Im Tourismus und anderswo: Für Klarnamen, gegen Doppelmoral

Gerechtigkeit und Fairness: Das Sozialsystem muss stabil bleiben, zugleich fair und gerecht für jene sein, die es bezahlen. Das Konzept Sozialhilfe-Neu ist ein weiterer Teil des Österreichplans von Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann Karl Nehammer (im Bild in Jänner in Wels); Foto: Paul Gruber

Der Österreichplan: Antworten auf die Fragen der Zeit

Der Mietpreisdeckel – eine von mehreren Maßnahmen, um die Inflation zu dämpfen. Unterstützungen für Haushalte und die Valorisierung von Familien- und Sozialeistungen tragen mit der Abschaffung der kalten Progression dazu bei, dass die Kaufkraft erhalten bleibt: Bundeskanzler Karl Nehammer erläuterte die Maßnahmen im ZiB2-Interview (Im Bild bei Rede zur Nation im März 2023). Foto: Jacob Glaser

Nehammer: Kickl bleibt ein Sicherheitsrisiko