Untersuchungs-Ausschuss

Leere Kilometer im U-Ausschuss

Auch am Donnerstag wird es laut ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger im U-Ausschuss keinen neuen Erkenntnisgewinn geben. Es dürfe darauf hinauslaufen, dass dieselben Fragen wie im Ibiza-Ausschuss gestellt werden und dann aus dem Protokoll vorgelesen. Foto: Screenshot / Zur Sache

Der U-Ausschuss des Nationalrats ist am Donnerstag wieder prominent besetzt. Geladen ist unter anderem Landwirtschaftsministerin a.D. Elisabeth Köstinger. Ob es jedoch zu einem neuen Erkenntnisgewinn aus der Befragung kommt, blieb für ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger zum Auftakt ungewiss.

 

Prominenz im Vordergrund

Wie schon am vergangenen Mittwoch hat ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger die Sinnhaftigkeit der verschiedenen Vorladungen kritisiert (Zur-Sache berichtete). Es sei auch bei Ministerin a.D. Elisabeth Köstinger kein Erkenntnisgewinn zu erwarten, da vermutlich dieselben Fragen wie im Ibiza U-Ausschuss gestellt würden, so Hanger. Denn, Köstinger war schon vor einem Jahr im U-Ausschuss. Es ginge wieder mal darum, eine möglichst große Aufmerksamkeit in den Medien zu erlangen.

 

Haltlose Vorwürfe von roter Seite

Am vorherigen Tag hat Kai Jan Krainer (SPÖ) eine Umfrage aus dem Wirtschaftsministerium als parteipolitisch klassifiziert und der ÖVP vorgeworfen, sie würde Parteiumfragen auf Ministeriumskosten durchführen lassen. „Von einer Frage, über die man diskutieren kann, abzuleiten, dass das eine vom Ministerium finanzierte Parteiumfrage sei, ist lächerlich“, so Hanger. In der Umfrage ging es um COVID Maßnahmen und den Wirtschaftsstandort Österreich.

Auch einen Appell an die Journalisten hatte Hanger bei seinem morgendlichen Statement parat: „Wenn man Fragen zu diesen Themen hat, dann würde ich auch gerne unsere Meinung dazu kundtun.“

Auch am Donnerstag wird es laut ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger im U-Ausschuss keinen neuen Erkenntnisgewinn geben. Es dürfe darauf hinauslaufen, dass dieselben Fragen wie im Ibiza-Ausschuss gestellt werden und dann aus dem Protokoll vorgelesen. Foto: Screenshot / Zur Sache
Auch am Donnerstag wird es laut ÖVP-Fraktionsführer Andreas Hanger im U-Ausschuss keinen neuen Erkenntnisgewinn geben. Es dürfe darauf hinauslaufen, dass dieselben Fragen wie im Ibiza-Ausschuss gestellt werden und dann aus dem Protokoll vorgelesen. Foto: Screenshot / Zur Sache