VP-Abgeordnete Corinna Scharzenberger gab am Mittwoch einen Resümee über den vergangenen Befragungstag im U-Ausschuss und einen Ausblick auf den heutigen Tag. Foto: Büro Corinna Scharzenberger / Montage: Zur-Sache.at

Wie Zur-Sache berichtete, sind durch die Befragungen des ehemaligen Leiters der Oberstaatsanwaltschaft Wien, Johann Fuchs, die Luftschlösser der Opposition zusammengebrochen. Johann Fuchs habe deutlich gemacht, zu keiner Zeit einer Partei zugehörig gewesen zu sein und sich stets den Gesetzen der Republik verpflichtet zu sein.

 

Luftschlösser der Opposition zusammengefallen

Zahlreiche Luftschlösser der Opposition seien am gestrigen Befragungstag durch die Antworten von Johann Fuchs als Auskunftsperson in sich zusammengefallen, bekräftigte VP-Abgeordnete Corinna Scharzenberger am Mittwoch vor Medienvertreterinnen und Medienvertretern.

„Die Opposition spricht immer wieder von möglichen Netzwerken in der Justiz“, so Scharzenberger. Die Realität sei jedoch eine gänzlich andere, „wir finden zumeist nur leere Vorwürfe und eingestellte Verfahren“, erläuterte Scharzenberger. Festzuhalten sei darüber hinaus, dass Johann Fuchs zu keinem Zeitpunkt Mitglied einer Partei war und er sich stets ausschließlich den Gesetzen der Republik verpflichtet fühlt, gab Scharzenberger bekannt.

 

Vergiftete Stimmung in der WKStA?

Fuchs merkte zusätzlich an, dass er zur Leiterin der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA), Ilse-Maria Vrabl-Sanda stets eine gute, kollegiale Beziehung hatte, bis er zum Leiter der Oberstaatsanwaltschaft Wien (OStA Wien) befördert wurde.

Fuchs übte zudem Selbstkritik, als er anmerkte, dass er gemeinsam mit Vrabl-Sanda es leider nicht geschafft habe, bezüglich der „vergifteten Stimmung“ in der WKStA interne Ungereimtheiten aufzulösen.

 

Was wird vom zweiten Befragungstag erwartet?

Zum zweiten Befragungstag sind drei Auskunftspersonen geladen, sagte Scharzenberger vor Medienvertretern.

Beginnen wird die ehemalige Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien und derzeitige Vizepräsidentin des Obersten Gerichtshofs, Eva Marek. „Unsere Fragen werden sich rund um ihre Bestellung zur Leiterin der Oberstaatsanwaltschaft Wien im Jahre 2014 drehen“, erläuterte Scharzenberger. Dazu wurde bereits der frühere Justizminister Wolfgang Brandstetter im Untersuchungsausschuss befragt, der seine Sicht der Dinge klar darlegte. „Er wollte Ilse-Maria Vrabl-Sanda weiterhin in der WKStA halten, weil er die Behörde stärken und ausbauen wollte“, erläuterte Scharzenberger seine Befragung.

Nach Marek wird Staatsanwalt Schmid-Grimburg für Befragungen zur Verfügung stehen. Für Scharzenberger ist vor allem ein Aspekt interessant: Schmid-Grimburg wurde von der Staatsanwaltschaft Wien nach Innsbruck versetzt, um die Einvernahme von Fuchs, seinem damaligen Vorgesetzten, durchzuführen, obwohl das Verfahren – um den Verdacht einer Befangenheit zu verhindern – extra an die Oberstaatsanwaltschaft Innsbruck übergeben wurde.

Der Leiter der Abteilung für Einzelstrafsachen im Justizministerium, Staatsanwalt Jirovsky, wird als dritte Auskunftsperson in den Untersuchungsausschuss geladen. Die VP-Abgeordnete interessiert sich bei der Befragung von Staatsanwalt Jirovsky vor allem für die Weisung von Justizministerin Alma Zadic rund um die Suspendierung von Johann Fuchs. Die Suspendierung wurde durch den OGH wieder aufgehoben, Zur-Sache berichtete.

 

Das Medienstatement im O-Ton:

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VP-Abgeordnete Corinna Scharzenberger gab am Mittwoch einen Resümee über den vergangenen Befragungstag im U-Ausschuss und einen Ausblick auf den heutigen Tag. Foto: Büro Corinna Scharzenberger / Montage: Zur-Sache.at
VP-Abgeordnete Corinna Scharzenberger gab am Mittwoch einen Resümee über den vergangenen Befragungstag im U-Ausschuss und einen Ausblick auf den heutigen Tag. Foto: Büro Corinna Scharzenberger / Montage: Zur-Sache.at

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