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Innenpolitik

Im weltweiten Innovationen-Index liegt Österreich auf Platz 19 unter 139 Ländern. Eines des Felder ist Artifical Intelligence, also Künstliche Intelligenz. Foto: BlackJack3D

Österreich unter den innovativsten Ländern weltweit

Die Wasserstoff-Strategie der Bundesregierung nimmt konkrete Form an. Foto: istock/Mesh Cube

Österreich will Wasserstoff‑Drehscheibe werden

Beamte der Innenministerien von Deutschland und von Österreich verhandeln mit Vertretern der Taliban über die Abschiebung straffällig gewordener Personen. Die Gespräche erfolgen auf rein technischer Ebene und bedeuten keinesfalls eine Anerkennung des Taliban-Regime, versichern die Regierungen. Foto: Screenshot Tagesspiegel

Abschiebungen nach Afghanistan: Harter Kurs in Berlin und Wien

Für die Finanzierung des ORF wurden die Beitragsregeln von den Regierungsparteien konkretisiert. Foto: pixelio/Dario Premm

Koalitionsparteien konkretisieren Regeln zum ORF-Beitrag

Faire Einkommen bleiben das Ziel, sagt die Vorsitzende der Fraktion Christlicher Gewerkschaft, ÖVP-Abg. Romana Deckenbacher. Foto: pixelio / Klicker

Sozialhilfe steht vor der größten Reform

Wolfgang Schüssel lädt herausragende Persönlichkeiten zum Gespräch über aktuelle und bedeutsame Themen der Gegenwart: "Schüsselmomente", jeden zweiten Donnerstag auf ServusTV ON. Screenshot ServusTV

Wolfgang Schüssel und seine Gäste sprechen über „Schlüsselmomente“

Für die überwiegende Mehrheit der Pensionsbezieher ist eine volle Inflationsabgeltung vorgesehen: ÖVP-Klubobmann August Wöginger, Sozialministerin Korinna Schumann (SPÖ) und NEOS-Sozialsprecher Johannes Gasser präsentierten am Freitag die Einzelheiten zur Pensionsanpassung 2026. Foto: Jakob Glaser

2026 Volle Inflationsabgeltung für 1,65 Millionen Senioren

Abg. Romana Deckenbacher: Gewalt verletzt Menschen- und Kinderrechte. Foto: Campus Tivoli.

„Wer an die Schule kommt, muss Deutsch können“

Die Spitze der Agrarvertreter sieht die Rolle der Landwirtschaft in einer Umfrage bestätigt und startet mit drei Forderungen in den agrarpolitischen Herbst. Foto: Bauernbund

Landwirtschaft startet mit Forderungspaket in Herbstarbeit – Umfrage gibt Rückenwind

Was kann und was soll Künstliche Intelligenz? Rudolf Taschner, Mathematiker und Wissenschaftssprecher der ÖVP, erläutert in einem Essay, worum es geht. Foto: Pixabay / AllThatChessNow, ai-generated

Was kann und was soll Künstliche Intelligenz

Neue Chancen durch Kooperation in Politik und Wirtschaft: EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen 2025 beim Gipfel mit der Afrikanischen Union. Foto: Bka / Paul Gruber

Chancenkontinent Afrika im Fokus

Fünf Tage lang dauert das diesjährige Juli-Plenum. Im Mittelpunkt steht der Beschluss des Doppelbudgets 2027/28. Foto: Parlament / Anna Rauchenberger

Parlament beschließt Doppelbudget: eine Woche Nationalrat

Fordert die FPÖ auf Konsequenzen zu ziehen. ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl. Foto: Claus Reitan

Gödl fordert von FPÖ Konsequenzen nach Vorfall in Leoben

In mehreren Interviews ging Bundeskanzler Christian Stocker auf die Ergebnisse und Grundsatzeinigung des Reformpartnerschaftsgipfels ein. Archivbild: BKA/Florian Schrötter

Schlanker und bürgernaher Staat – Nach Reformgipfel erklärt Kanzler Stocker die Ergebnisse

Klare Zuständigkeiten beim Bund und Kooperation der 120 Netzbetreiber: Das sind für Staatssek-rettärin Elisabeth Zehetner zwei von vier Ansätzen, um die Kosten zu senken. Foto (Umspannwerk Südburgenland): Verbund

Beim Strom drückt Zehetner aufs Gas

Das Staffelholz des LH-Vorsitzes hat nun das westlichste Bundesland Österreichs erreicht. LH Markus Wallner übernahm am Freitag den Vorsitz von Tirols LH Anton Mattle. Foto: Bernd Hofmeister

LH-Vorsitz: Wallner übernimmt Staffelholz von Mattle

Laut aktueller Studie des ÖIF sind Deutschkenntnisse der Schlüssel für eine erfolgreiche Integration. Foto: iStock/Stadtratte

Neue Studie belegt: Deutsch entscheidend für Integration

An der Spitze der Weisungskette für die Anklagebehörde soll künftig eine unabhängige Bundesstaatsanwaltschaft stehen. Foto (Eingangshalle Justizpalast Wien): CC C.Stadler/Bwag

Die vier Säulen der unabhängigen Bundesstaatsanwaltschaft

Die Ergebnisse der aktuellen Eurobarometer-Umfrage zeigen hohe Zustimmung zu Politik hinsichtlich Sicherheit, Kampf gegen illegale Migration und für Aufschwung. Foto: EU

Eurobarometer zeigt Zufriedenheit mit Lebensqualität und Europas Politik

Zur Jahresmitte geht die Inflation wieder zurück. iStock/Hispanolistic

Inflation geht wieder zurück

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