News

Robert Lichal ist verstorben. Für den ÖAAB würdigen Obmann August Wöginger und Generalsekretär Christoph Zarits das Leben und die Leistungen des Gewerkschafters, Ministers und Parlamentariers Robert Lichal (1932-2014). Im Bild Robert Lichal mit Ehefrau und Fritz Neugebauer im Parlament zu seinem 80. Geburtstag im Jahr 2012. Foto: Parlament / Jacqueline Godany

Wöginger und Zarits würdigen Robert Lichal (1932-2024)

Ehemalige Zivildiener, aktive, Einrichtungen und die Politik würdigten beim Festakt "50 Jahre Zivildienst" die Erfolge des Zivildienstes in Österreich. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Österreich feiert 50 Jahre Zivildienst

Zehn Fragen an "Gagenkaiser" Herbert Kickl im nächsten U-Ausschuss zum rot-blauen Machtmissbrauch präsentierte Andreas Hanger (r.): Es geht um Schmiergeld, Kickback und Verschleierung von Treuhandschaften. Fotos: Zur-Sache

Hanger: 10 Fragen an „Gagenkaiser“ Herbert Kickl

Der Wissenschafter Rudolf Taschner: Abgeordneter und Bildungssprecher der ÖVP. Foto: Parlamentsdirektion / Arman Rastegar

Lehramtsstudien werden auf neue Beine gestellt

Für den Handwerkerbonus stehen 300 Millionen Euro zur Verfügung. Der Nationalrat gab am Mittwoch grünes Licht. Foto: istock/epiximages

Das Comeback des Handwerkerbonus

Gemeinden können in Zukunft in sensiblen Verkehrsbereichen 30er Zonen festlegen. Foto: istock/spitzt-foto

Nationalrat beschließt leichteren Zugang zu 30er Zonen

Wohnraum soll genutzt werden, Leerstand kann von Ländern mit einer Abgabe belegt werden. Der Nationalrat beschloss dafür neue Kompetenzen der Länder. Foto: istock / urbazon

Parlament macht Weg für Leerstandsabgabe frei

"Wir werden die FPÖ-Russland-Netzwerke aufklären", kündigte ÖVP-Abg. Christian Stocker im Nationalrat an. Den Kriminalfall um den mutmaßlichen Spion Egisto Ott werde die Justiz aufklären. Foto: Parlament / Ulrike Weiser

FPÖ – „Freunde Putins in Österreich“

August Wöginger, Klubobmann der ÖVP: Herbert Kickl wird nochmals geladen, ein FPÖ-Russland-Ausschuss nach der Nationalratswahl wird kommen. Es geht um die Weitergabe von Informationen durch Ex-Agent Egisto Ott an Russland sowie die Verbindungen zwischen FPÖ und Russland sowie FPÖ und Ott.

Wöginger für FPÖ-Russland-Ausschuss

Martin Engelberg spricht in seinem Podcaste "Politics & Psychoanalyse" über Begegnungen mit Besucherinnen des Parlaments und Jugendlichen in Leoben. Und kritisiert die FPÖ wegen ihrer Verbindungen zu Russland und SPÖ-Vorsitzenden Andreas Babler wegen dessen Pläne neuerlicher Verstaatlichungen.

Martin Engelberg über Bablers bedenkliche Pläne

Für die Finanzierung des ORF wurden die Beitragsregeln von den Regierungsparteien konkretisiert. Foto: pixelio/Dario Premm

Koalitionsparteien konkretisieren Regeln zum ORF-Beitrag

ÖVP-Klubobmann August Wöginger würdigt Heinrich Neisser (1936-2925) als Politiker und Parlamentarier der ÖVP. Foto (Wöginger beim Festakt zum Staatsvertrag): Thoma Topf

Wöginger: ÖVP-Parlamentsklub trauert um Heinrich Neisser

Für ÖVP-Nationalrat Andreas Hanger sind U-Ausschüsse kein Wunschkonzert der FPÖ. Er sieht sich vom VfGH bestätigt. Foto: Thomas Topf

Nach VfGH-Spruch: „U-Ausschuss ist kein blaues Wunschkonzert“

Die FPÖ ist mit einem Antrag vor dem VfGH abgeblitzt. Der von den Freiheitlichen geforderte U-Ausschuss wird in dieser form nicht kommen. Parlamentsdirektion/ Arman Rastegar

FPÖ blitzt mit U-Ausschuss-Verlangen vor VfGH ab

Mehr Geld fürs Bundesheer! Mit dem Doppelbudget 2025/26 wird bei der Landesverteidigung erstmals die fünf Milliardengrenze durchbrochen. Foto: ÖBH

Kritik an FPÖ wegen falscher Zahlen zum Bundesheer

Im ersten Jahr nach der Wahl wurde im Nationalrat viel debattiert und beschlossen. Das geht aus der Bilanz des Parlaments hervor. Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Nationalratsbilanz: 40 Sitzungen, 53 Gesetze, 184 Stunden Plenardebatten

Drei Tage lang wurden vom Nationalrat im Juli-Plenum eine Reihe von Beschlüssen gefasst. Foto: Parlamentsdirektion/ Arman Rastegar

Nationalrat brachte vor dem Sommer umfassende Gesetzespakete auf den Weg

Für zugewanderte Kinder werden nun Orientierungsklassen eingeführt. Dauer der Ausbildung: sechs Monate. Foto: istock/Complexio

Für zugewanderte Kinder kommen nun Orientierungsklassen

Eheverbote und Bilderverbote zum Schutz von Frauen beschloss der Nationalrat in Juli-Plenum. Foto: Ulrike Wieser

Schutz von Frauen erweitert

Beim Pensionssystem und den Reformen geht es um Generationengerechtigkeit, erklärte ÖVP-Abgeordnete Heike Eder im Nationalrat. Foto: Johannes Zinner

„Es geht um Generationengerechtigkeit“