Parlament

Nagelprobe für ÖBB-Reform: Wettbewerb und Nahverkehr

Korrektur grober FPÖ-Fakes

Kickl-FPÖ bleibt wegen Rechtsextremismus ein Sicherheitsrisiko

Alle fünf Parlamentsparteien fordern Teheran zum Stopp der Hinrichtungen auf

Wehrdienstreform: Gstöttner mit Einladung an FPÖ und Grüne

„Farbe bekennen”: ÖVP nimmt FPÖ bei Wehrdienstreform in die Pflicht

Tausende treiben nach Ceuta: Europa drängt Spanien zu Grenzschutz

Ruf nach besserer Berufsorientierung – Zwei von drei Schülern fühlen sich nicht gut vorbereitet

Europas Demokratie erhält einen Schutzschild für Qualität der Information und Freiheit der Meinungsäußerung (Bild: Europäisches Parlament Straßburg). Foto: EP

Rauchverbot verworfen: Parlament schmettert Kommission ab

Als neuer Finanzminister angelobt: Gunter Mayr mit Bundeskanzler Karl Nehammer bei Bundespräsident Alexander Van der Bellen. Foto: Carina Karlovits / HBF

Neuer Finanzminister startet mit Würdigung und Routenplan

Die Versorgung mit Gas ist gesichert, gegenteilige Behauptungen seien Desinformation, erklärte Kanzler Karl Nehammer vor dem Nationalrat. Foto: THR

Kanzlers Abrechnung mit Desinformation – Gasversorgung ist sicher

Mit einer kompakten Tagesordnung und den konstituierenden Sitzungen aller Ausschüsse setzt der Nationalrat in der nächsten Woche weitere Schritte für die Arbeit in der neuen Gesetzgebungsperiode. Foto: Ulrike Wieser

Nationalrat wird neuer Finanzminister vorgestellt

Einen Rüffel der ÖVP-Parlamentarier August Wöginger und Christin Stocker kassiert Herbert Kickl (FPÖ): Unter seiner Führung hat die FPÖ im Nationalrat gegen Gesetze zur sicheren Versorgung mit Gas gestimmt. Kickl sei die Freundschaft zu Russlands Präsident Wladimir Putin wohl wichtiger als Verantwortung für Österreich. Foto: ÖVP

Rüffel für Kickl

Die Verhandlungen über eine mögliche Koalition wurden unter Führung von ÖVP-Obmann und Bundeskanzler Karl Nehammer auch unmittelbar vor Weihnachten geführt und werden gleich danach fortgesetzt. Für den Budgetkurs gibt es bereits einen zeitlichen Rahmen. Foto: Florian Schrötter

Nehammer startet 3er-Sondierung für stabile Mehrheit im Parlament

Mit 75 Fragen bestückt ist eine parlamentarische Anfrage von ÖVP-Generalsekretär Abg. Christian Stocker an den Präsidenten des Nationalrats, Walter Rosenkranz. Ursache und Anlass sind die kritisierten und teils unklaren Umstände des Besuches des ungarischen Premiers bei Rosenkranz. Foto: ÖVP

Nach erstem Eklat: Christian Stocker hat 75 Fragen an Walter Rosenkranz

An der Shoa Namensmauer im Ostarrichipark wurden im Gedenken an die Novemberpogrome von der IKG, Parlamentsvertretern, sowie Vertretern der Regierung und der Stadt Wien Kränze niedergelegt. Österreich gedenkt jährlich der Pogrome. Im Bild Verfassungsministerin Karoline Edtstadler. Foto: BKA/Florian Schrötter

Österreich gedenkt der Novemberpogrome von 1938

Der Präsident des Nationalrats, Walter Rosenkranz, hat Ungarns Premier Viktor Orbán im Parlament empfangen. Dabei fehlten die anderen Fraktionen und die Europafahne. ÖVP-Klubchef August Wöginger fordert von Rosenkranz nun, die Hintergründe offenzulegen, denn es geht auch um die Kosten. Bild: FPÖ-Obmann Herbert Kickl und führende FP-Funktionäre mit der Delegation Ungarns. Foto: Parlament / Armin Rastegar

Skandal um Orbán? Wöginger verlangt von Rosenkranz nun Aufklärung