Parlament

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am Tag der Befreiung des Lagers: Bundeskanzler Karl Nehammer und Verfassungsministerin Karoline Edtstadler mit weiteren Regierungsmitgliedern an der Gedenkstätte des KZ Mauthausen. Foto: Bka/Andy Wenzel

Gedenken an die Opfer. Freude über Befreiung

Der Empfang von zwei russischen TV-Programmen wurde in der EU verboten, weitere Schritte gegen Desinformation und Beeinflussung von Wahlen berät diese Woche eine Sonderausschuss des Europäischen Parlaments. Lukas Mandl ist Mitglied in diesem Ausschuss und drängt, die Empfehlungen umzusetzen. Illustration: de.freepik.com

Europa rüstet weiter gegen Desinformation

Der Nationalrat stimmt für die Einrichtung der Stiftung Forum Verfassung. Foto: istock/ Timon Schneider

Breite Mehrheit für Stiftung “Forum Verfassung”

Die Medien in eine digitale Zukunft zu begleiten war immer das Ziel der Bundesregierung. Mit den am Donnerstag beschlossenen Gesetzen setzte der Nationalrat einen weiteren Schritt in die Zukunft. Foto: Screenshot Zur-Sache / Parlament

Mit den Medien in eine digitale Zukunft

Die nächsten Untersuchungsausschüsse des Nationalrats werden eingeläutet. Die ÖVP drängt auf Reformen für Schutz der Persönlichkeitsrechte und für faire Verfahren sowie entsprechende Regeln für TV-Übertragungen. Foto: Anna Rauchenberger

ÖVP verlangt nach U-Ausschuss Reformen

Erstes Jugendparlament im sanierten Gebäude. Foto: Parlamentsdirektion/Johannes Zinner

Jugendparlament: Demokratie greifbar machen

Neue Sicherheitsstrategie: Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (Bild Juni 2022) legte dem Landesverteididungsausschuss des Nationalrats eine Jahresvorschau 2023 auf Basis der EU-Programme vor. Foto: BMLV/Carina Karlovitz

Nächster Schritt zur neuen Sicherheitsstrategie

Im Sport müssen frauenspezifische Themen in Trainingsplänen berücksichtigt werden, fordert ÖVP-Bundesrätin – und frühere Leistungssportlerin – Heike Eder. Foto: Parlament/Thomas Topf

Sport und Kultur: Noch einiges zu tun für die Frauen

Nach den Landtagswahlen von Niederösterreich und Kärnten wurden im Bundesrat neue Mitglieder angelobt. Die Regierung hat dank der Zugewinne für die ÖVP wieder die Mehrheit im Bundesrat. Die Nationalratsbeschlüsse wurden nicht beeinsprucht, weitere Zuschüsse und Förderungen werden in Kraft gesetzt. Foto: Thomas Topf

Fünf von sechs ÖVP-Mandaten gehen an Frauen