Parlament

Nagelprobe für ÖBB-Reform: Wettbewerb und Nahverkehr

Korrektur grober FPÖ-Fakes

Kickl-FPÖ bleibt wegen Rechtsextremismus ein Sicherheitsrisiko

Alle fünf Parlamentsparteien fordern Teheran zum Stopp der Hinrichtungen auf

Wehrdienstreform: Gstöttner mit Einladung an FPÖ und Grüne

„Farbe bekennen”: ÖVP nimmt FPÖ bei Wehrdienstreform in die Pflicht

Tausende treiben nach Ceuta: Europa drängt Spanien zu Grenzschutz

Ruf nach besserer Berufsorientierung – Zwei von drei Schülern fühlen sich nicht gut vorbereitet

Notarzthubschrauber, wie jene des OEAMTC, sollen in Zukunft auch bei Nacht uneingeschränkt fliegen können. Foto: istock/IlonaBudzbon

Hubschrauber: Noteinsatz bei Nacht garantieren

Nach 100 Jahren wird im kommenden Jahr das Amtsgeheimnis durch das Informationsfreiheitsgesetz abgelöst. das schafft mehr Transparenz in Österreichs Verwaltung. Foto: istock/donstock

Amtsgeheimnis ade: Transparenz wird zum Grundsatz

Europas Sicherheit, Unterstützung für die Ukraine und Militär-Mission im Roten Meer war Gegenstand des informellen Treffens der Verteidigungsminister in Brüssel (rechts im Bild: der Vorsitzende des Militär-Ausschusses der EU, der österreichische General Robert Brieger). Österreichs Sicherheit war Gegenstand der Europa-Stunde des Nationalrats mit Europa-Ministerin Karoline Edtstadler und den Europa-Parlamentariern Reinhold Lopatka und Othmar Karas. Foto: EU

Sicherheitsunion: Strategischer Kompass zeigt die Richtung

Kinder haben ein Recht, zu erfahren, wer ihre leiblichen Eltern sind, und das Recht, von ihnen betreut zu werden, sagen die ÖVP-Abgeordneten Gudrun Kugler (Sprecherin für Menschenrechte) und Elisabeth Pfurtscheller (Frauensprecherin): Foto: helenesouza.com / pixelio.de

Kinder: Menschenrecht auf Kenntnis der Eltern

Wolfgang Sobotka: Start zu Debatte und Beschluss über die neue KI-Servicestelle. Foto: Th. Topf

Sobotka: … mangels Verdachts kein Ermittlungsverfahren

Europa-Abgeordneter Lukas Mandl bei der Plenardebatte über Europas Strategie gegen eingefrorene Konflikte: Frühwarnsystem und präventive Diplomatie zur Eindämmung von Konfliktherden. Foto: EP

Konflikte: So bereitet sich Europa auf ‘frozen conflicts’ vor

Österreich als Brückenbauer: Europa-Parlamentarier Reinhold Lopatka (im Bild als OSZE-Wahlbeobachter). Foto: www.lopatka.at

Lopatka startet mit drei Ansagen an EU

Manfred Weber, Vorsitzender der Fraktion Europäische Volkspartei im Europäischen Parlament, kritisiert die rechtsextremen Positionen wie jene der FPÖ. Wegen der Bedrohung durch Russland müsse Europa aufrüsten, sagte Weber in der Pressestunde des ORF. Foto: screeenshot orf.at

Europas Innenminister hatten Vorbehalte gegen Kickl

Das Parlament ist das Herz der Demokratie: "Ein Leben für den Parlamentarismus" ist der Titel der Festschrift für Prof. Dr. Werner Zögernitz (m.), zu deren Präsentation Präsident Wolfgang Sobotka (r.) in das Parlament geladen. In seiner Festrede forderte der frühere Vizekanzler Wilhelm Molterer (l.), Österreich möge sich verstärkt den Themen der Welt widmen, etwa der demografischen Entwicklung. Alle Fotos: Thomas Topf.

Demokratie: Wer den Staat nicht versteht, fällt auf Populisten rein