Parlament

Der Breitbandausbau schreitet voran. 7 von 10 Haushalte verfügen bereits über einen Gigabitanschluss. . Foto: iStock deepblue4you

Bereits 7 von 10 Haushalte mit Gigabitanschluss

Das Finanzministerium vergibt die Mittel für kommunale Investitionen künftig direkt an die Gemeinden. Die bisherige Verpflichtung der Gemeinden, sich aus eigenen Mitteln daran zu beteiligten entfällt. Damit lockert die Finanz eine Investitionsbremse und entlastet Gemeinden. Foto (Fuschlsee): pixelio / berggeist

Finanzausgleich: 2,4 Milliarden Euro für Länder & Gemeinden

Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren, nicht lediglich im Sozialsystem eingliedern. Das sagen ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP). Foto: ÖVP

Stocker fordert umfassende Aufarbeitung von Zadic’s Interventionen

ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle von der SPÖ erinnert die SPÖ, dass besonders in Wien eine Zwei-Klassen-Medizin vorherrscht. Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Gesundheit: Mehr Ärzte, mehr Mittel

Leistungen im Gesundheitswesen und in der Pflege werden auch durch den öffentichen Dienst erbracht. Dieser ehört anerkannt und fair entlohnt, sagte ÖVP-Abg. Romana Deckenbacher. Foto: iStock / SDI Productions

Faire Entlohnung für tragenden Dienst

Für kommendes Jahr werden die Gehälter für rund 30 Spitzenpolitiker eingefroren. die Nulllohnrunde wurde im Verfassungsausschuss beschlossen. Foto: BKA/Florian Schrötter

Nulllohnrunde für Spitzenpolitiker

Der FPÖ-Jargon vom "Volkskanzler" und "Austausch des Volkes" machte sie "fassungslos, starr und sprachlos": Andrea Eder-Gitschthaler, ÖVP-Fraktionsführerin im Bundesrat. Foto: Arman Rastegar

FPÖ provoziert mit NS-Jargon neuen Eklat

Trotz Pandemie liegt Österreich in der aktuellen PISA-Studie über dem OECD Schnitt. ÖVP-Bildungssprecher Rudolf Taschner sieht dennoch Handlungsbedarf, besonders im Bereich Mathematik. Foto: istock/Wavebreakmedia

PISA-Studie: Österreich über OECD-Schnitt

August Wöginger, Klubobmann der ÖVP und Bundesobmann des ÖAAB: Das Wohn- und Baupaket der Bundesregierung sorgt für leistbares Wohnen und belebt die Bauwirtschaft. Foto: Bubu Dujmic

Späterer Pensionsantritt wird attraktiver