In den Zukunftsraum-Dialogen wird intensiv über die von Kanzler Nehammer angesprochenen Zukunftsthemen diskutiert. Der erste Dialog beschäftigt sich mit dem Zukunftsraum "Stadt und Land". Zentral dabei ist laut Finanzminister Magnus Brunner das Thema Eigentum. Foto: ÖVP

Zukunftsraum-Dialoge starten mit „Stadt und Land“

Ermittlungen im Internet: Sicherheitsbehörden recherchieren im Netz, um Extremismus und demokratiegefährdende Inhalte früh zu erkennen. Foto (Symbolbild): BMI/Gerd Pachauer

Verfassungsschutz mobilisiert gegen Fake News

Die EU-Innenminister erzielten bei der formellen Ratstagung in Luxemburg einen Durchbruch: Einigung über raschere und effektivere Asylverfahren und vereinfachte Zulassung von Arbeitsmigration. Die Ratsvorsitzende, Schwedens Migrationsministerin Maria Malmer Stenegard gab Donnerstag abends die Einigung und Einzelheiten bekannt. Foto: Europäischer Rat

EU-Minister einig bei Asyl und Arbeitsmigration

Bundeskanzler und Bundesregierung arbeiten an Unterstützung und Perspektiven für die Mitarbeiter von Kika/Leiner, sagte ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker. Vorwürfe und Forderungen der SPÖ etwa für Job-Garantien konterte Stocker mit Verweis auf Konsum- und Bawag-Pleiten und mit Ablehnung von marxistischen Ideen. Foto: ÖVP

Stocker zum Zukunftsplan Österreich 2030

Konzert und Gedanken zum Gedenken an den Holocaust: Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #96

Staatssekretär Florian Tursky in Singapur beim Asia Tech Summit. Foto: Schrötter

Tursky bei Asia Tech Summit in Singapur

Es bedarf nun an Entschuldigungen an Markus Wallner, findet der Generalssekretär der ÖVP, nachdem die WKStA das Verfahren gegen den Vorarlberger Landeshauptmann eingestellt hat. Foto: ÖVP

Weiteres Verfahren eingestellt

Für öffentlich-rechtlichen Rundfunk, aber schlanken, sparsamen und transparenten ORF: Medienministerin Susanne Raab (im Bild 2023 im Bka). Foto: Schrötter

Monatlicher Kinderzuschuss bis Ende 2024 kommt

Diese Woche im Familienausschuss standen der Kinderschutz, die Reform des Kindschaftsrechts und die Reform des Eltern-Kind-Passes auf der Tagesordnung. Foto: iStock/dragana991

Raab kündigt Kinderschutzkampagne an

Das NS-Verbotsgesetz wird verschärft, kündigten Verfassungsministerin Karoline Edtstadler und Justizministerin Alma Zadic an: NS-Devotionalien können leichter abgenommen werden, die Zuständigkeit der Gerichte wird ausgeweitet und bei Verurteilung erfolgt Amtsverlust. Foto: Bka/Christopher Dunker

Verbotsgesetz wird verschärft

Der Mutter-Kind-Pass wird reformiert und kann künftig digital abgerufen werden. Foto: iStock/ bymuratdeniz

Eltern-Kind-Pass: Grünes Licht für Ausbau und Digitalisierung

Der Weg zur neuen Parteiführung der SPÖ führte über Pannen und Rücktritte, Medien berichteten von Drama und von Chaos (Bild: Krone online, Screenshot).

Über Pannen und Rücktritte zum neuen SP-Chef