Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine…
Wiener U-Kommission: Arbeiten statt streiten
Frühzeitiges Aus für die U-Kommission zur Causa Wien Energie möglich: Die SPÖ und die Neos hätten die U-Kommission zur Farce gemacht, hält die Wiener Volkspartei fest. "Mutwillig verweigerte Aktenlieferungen" hätten die Aufklärung massiv erschwert. Die ÖVP Wien fordert nun ein...
JVP NÖ neu aufgestellt – Anpacken statt Anpicken
Die Junge ÖVP Niederösterreich ist neu aufgestellt: Am Landestag der JVP NÖ wurde Sebastian Stark als neuer Landesobmann gewählt und folgt damit dem langjährigen Landesobmann und Landtagsabgeordneten Bernhard Heinreichsberger nach. Als Landesgeschäftsführer wurde der 22-jährige Gablitzer, Anthony Grünsteidl, gewählt. Das...
JVP Graz: Verkehrskonzept statt Klebe-Stau
Die Letzte Generation verursachte am Montag erneut Stau-Chaos in Graz. Die JVP Graz verteilte daher unter dem Motto „Geben statt Kleben“ Frühstück an die von den Grazer Klimaklebern aufgehaltenen Autofahrer. JVP-Verteilaktion zum Frühstück Die Klimakleber der Letzen Generation sind...
Ist das Projekt NEOS in Wien gescheitert?
Die NEOS Wien glänzen weder mit Inhalten noch mit Transparenz: Zu den Skandalen im Bildungsbereich, der in der Verantwortung des NEOS-Vizebürgermeisters Christoph Wiederkehrs liegt, kommt das absolute Kontrollversagen bei der Causa Wien Energie hinzu. Die NEOS hätten ihre Ideale und...
U-Kommission: Bürgermeister Ludwig kann sich an nichts mehr erinnern
Weiterhin bleiben viele Fragen in der Causa Wien Energie offen. Auch die Befragungen des SPÖ-Bürgermeisters Michael Ludwig bei der U-Kommission zum SPÖ-Finanzskandal blieben ergebnislos. Ludwig meinte vor der Kommission weiterhin, nichts von Liquiditätsproblemen gewusst zu haben. Die Wiener Volkspartei fasst...
U-Kommission: Heikle Fragen an Wiens Bürgermeister
Eine der spannendsten U-Kommissionssitzungen zur Causa Wien Energie steht bevor - SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig ist zur Befragung vorgeladen. Themen der Untersuchungskommission sind am Freitag der vermutete Bruch der Stadtverfassung durch die Anwendung der Notkompetenz und die Frage nach dem Zeitpunkt,...
Wien Energie: Ludwig wusste über alles Bescheid
Wien Energie - Die Vorwürfe gegen Wiener SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig und SPÖ-Stadtrat Peter Hanke werden immer schwerwiegender. Bei der letzten Untersuchungskommission zur Causa Wien Energie wurden pikante Details bekannt. Hanke und Ludwig sollen über die Vorgänge rund um die finanzielle...
