Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine…
Sonderlandtag zu MA35-Chaos in Wien
In Wien ist am Mittwoch ein Sonderlandtag zum Thema der Staatsbürgerschaft angesetzt. Die ÖVP fordert von der rot-pinken Stadtregierung, die für die Einbürgerungen zuständige Behörde MA 35 neu aufzustellen. Keine Entwertung der Staatsbürgerschaft „Angesichts der stetigen Versuche, vor allem...
Digitalisierung made in Linz
Mit Ministerratsvortrag vom 17. September 2021 hat die Bundesregierung die Gründung einer interdisziplinären Technischen Universität für Digitalisierung und digitale Transformation in Oberösterreich auf den Weg gebracht. Das entsprechende Gründungsgesetz wurde im Ministerrat beschlossen und an den Nationalrat weitergeleitet. Institute...
ÖVP würdigt den Politiker Günther Platter
Nach 32 Jahren in der Politik und davon 14 Jahren als Tiroler Landeshauptmann gab Günther Platter zum Wochenbeginn seinen Rückzug aus der Politik bekannt. Der 59-Jährige Wirtschafts-Landesrat Anton Mattle soll Platter an der Spitze des Landes und der Volkspartei nachfolgen....
Warum Platter an Mattle übergibt
Die Tiroler Volkspartei strebt eine Vorverlegung der Landtagswahl von 2023 auf 25. September 2022 an und will dabei mit Landesrat Anton Mattle als Spitzenkandidat in die Wahl gehen. Mattle soll damit dem seit 14 Jahren amtierenden Landeshauptmann Günther Platter nachfolgen....
Stafettenübergabe in Tirol
Anton Mattle soll die Nachfolge von Günther Platter als Landeshauptmann von Tirol antreten. Diese personelle Weichenstellung wird – Ankündigungen zufolge – der Landesparteivorstand der ÖVP Tirol heute vormittags vornehmen. Die Landtagswahl Tirol könnte vom regulären Termin im Jahr 2023 auf...
Sturm der Empörung über SPÖ Wien
Die Fernwärme Wien erhöht die Preise – und die Stadtführung unter Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) erlebt einen Sturm der Entrüstung und harte politische Kritik: „Der Wiener Weg bedeutet massive Mehrbelastung für die Wiener Bevölkerung“, sagt ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner. Die ÖVP...
Christopher Drexler: Wer ist der nächste steirische Landeshauptmann?
Das neue Gesicht der Steiermark: Christopher Drexler, designierter Landeshauptmann. Doch Drexler ist keinesfalls ein Unbekannter in der politischen Landschaft. Den studierten Juristen prägen jahrelange ehrenamtliche und hauptberufliche Erfahrung in verschiedenen politischen Ämtern. Zum ersten Mal politisch engagierte er sich bereits...
