Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
So werden bäuerliche Familienbetriebe vor unfairen Praktiken geschützt
Bäuerliche Familienbetriebe sollen vor unfairen Handelspraktiken entlang der Lebensmittellieferkette geschützt werden. Am Donnerstag erläuterte Landwirtschaftsministerin Köstinger, welche Praktiken dies sind und wie sie mit neuen Regeln bekämpft werden sollen. Köstinger sprach von einem „Meilenstein“ im Kampf gegen unfaire Handelspraktiken. Zur-Sache...
Bundesregierung investiert 3,3 Mrd. € in Spitzenforschung in Österreich
Insgesamt 3,3 Mrd. Euro investiert die österreichische Bundesregierung in die Spitzenforschung im Land. Dabei wird bis zum Jahr 2036 das Institute of Science and Technology Austria (IST Austria) in Klosterneuburg mit den 3,28 Mrd. finanziert. Insgesamt sollen die aktuell 60...
Valorisierungsgesetz: So teuer ist Wien
Die von Wien eingehobenen Gebühren und Abgaben sind seit 2010 stark angestiegen – viel stärker als die Inflation im selben Zeitraum. Das kritisiert die Neue Volkspartei Wien deutlich und stellt im Landtag einen Antrag, das Wiener Valorisierungsgesetz, auch „Teuerungsgesetz“, abzuschaffen,...
Diese Möglichkeiten hätte Michael Ludwig um die MA35 in den Griff zu bekommen
Seit Monaten häufen sich die negativ-Schlagzeilen über die Wiener Einwanderungsbehörde – kurz MA35. Dabei sind unzählige Schicksale vom Behördenversagen der MA35 betroffen. „Das Missmanagement der Stadt Wien geht aber weiter“, bilanziert Patrick Gasselich, Gemeinderat und Verfassungssprecher der Wiener ÖVP. Gasselich...
