Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Wiener ÖVP: Zweifel an der Unabhängigkeit der Verwaltungsgerichte
Die Gewaltenteilung Österreichs garantiert die Unabhängigkeit der Exekutive, Judikative und der Legislative. Jede Missachtung dieser, stellt einen Bruch der Verfassung dar. Bei den Wiener Verwaltungsgerichten zeigen sich Lücken, die an der Unabhängigkeit der Gerichte zweifeln lassen. Die Wiener ÖVP deckt...
JVP Graz fordert Einbindung der Jugend
In der Debatte rund um Straßenblockaden, Klima-Kleber und Klimaschutz fordert die JVP Graz mit ihrem Obmann Martin Brandstätter eine größere Einbindung der Jugend in einen sachlichen Dialog. Zuspruch finden sie aus der Bundeshauptstadt. Demokratie findet im Dialog statt Wenn...
Wiener Moscheen-Studie: “Erschreckende Ergebnisse”
Eine neue Studie des österreichischen Integrationsfonds hat Moscheen in Wien untersucht. Die Ergebnisse machen das Integrationsversagen in Wien deutlich, so Integrationssprecherin der ÖVP Wien, Caroline Hungerländer. Denn die Inhalte der Predigten seien oft nicht mit dem Rechtsstaat vereinbar. Forschungsbericht...
Wiener U-Kommission: Hat Ludwig die Öffentlichkeit angelogen?
Die U-Kommission in Wien bringt neue Erkenntnisse zur Causa Wien Energie: SPÖ-Bürgermeister Michael Ludwig habe laut einer Mail, anders als von ihm behauptet, schon am 12. Juli 2022 von den Liquiditätsproblemen der Wien Energie gewusst. Trotzdem hat er Tage später...
