Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Oberösterreich wählt am 26. September 2021
Am Sonntag, 26. September werden in Oberösterreich die Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeisterwahlen abgehalten. Die entsprechenden Beschlüsse werden am 6. Mai im Verfassungsausschuss und am 27. Mai in einer Plenarsitzung des Landtages in Linz getroffen. Dies gab Landeshauptmann Thomas Stelzer nach...
Lobautunnel: VP-Wien drängt auf schnelle Umsetzung
Der Bau des Lobautunnels sorgt bereits seit knapp 20 Jahren für politische Diskussionen. Die Wiener Volkspartei plädierte jüngst im Wiener Gemeinderat für eine schnelle, finale Umsetzung des Projekts. Die UVP-Prüfung dafür liegt seit 2015 vor, 25.000 zusätzliche Arbeitsplätze werden damit...
Commerzialbank-Skandal: Neue Zusammenhänge im SPÖ-Insidernetzwerk
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil wird mittlerweile als Beschuldigter im Commerzialbank-Skandal geführt. Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt gegen Doskozil wegen mutmaßlicher Falschaussage. Nun tauchen weitere Details über das „SPÖ-Insidernetzwerk“ im Commerzialbank-Skandal auf. „Es zeigt sich immer mehr, dass LH Doskozil mitten...
Bundesrechnungshof soll Vergabeskandale der Stadt Wien prüfen
Freunderlwirtschaft, Millionenschäden und SPÖ-Postenschacher beschäftigen den Sondergemeinderat diese Woche in der Stadt Wien „Roter Filz in Wien“ Markus Wöbitsch, Klubobmann der ÖVP im Wiener Gemeinderat zeigte in einer Pressekonferenz auf, dass es den „roten Filz“ in verschiedenen Ebenen in...
