Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Diese Hilfen gehen mit Corona in die Verlängerung
Die Corona-Pandemie hält noch an, also bleiben die Unterstützungen für Arbeitnehmer, Familien und Unternehmen. Die weiteren Maßnahmen reichen vom Ankauf von Medikamenten über günstige Regelungen für Schwangere und Pensionisten bis zu – milden – Strafen für Verstöße gegen Corona-bedingte Beschränkungen....
FPÖ-Corona-Demos kosteten bereits 2,5 Mio. Steuergeld
Die FPÖ-Corona-Demos sind geprägt von Gewaltexzessen und Fake News. Zudem zeigt nun die Berichterstattung, dass die Demos auch teuer sind: 2,5 Mio. Euro an Steuergeld mussten bis jetzt schon für die Corona-Demos aufgewendet werden. FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl kündigte dabei bereits...
Bildungsminister erklärt: Das sind die zentralen Vorhaben
Martin Polaschek ist seit gut einer Woche Bildungsminister. Bereits jetzt legte sich Polaschek fest, dass er die Schulen solange wie möglich offenhalten will. Weiters forciert der Steirer die Rückkehr zur Matura, wie sie vor Corona stattgefunden hat. Ein weiterer Schwerpunkt...
Leitlinien einer Politik für Wien
Karl Mahrer, Abgeordneter zum Nationalrat, wurde Anfang Dezember einstimmig zum Geschäftsführenden Landesparteiobmanns der ÖVP Wien gewählt. Er folgt damit dem früheren Finanzminister Gernot Blümel nach, der seine politischen Funktionen zurücklegte. Im Interview erläutert Mahrer seine Inhalte und Ziele einer Politik...
