Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Amtsübergabe in der Steiermark: Drexler folgt auf Schützenhöfer
Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer wird Anfang Juli das Amt an Christopher Drexler übergeben. Dies gab Schützenhöfer in bewegten Worten am Freitag vormittags am Amtssitz auf der Grazer Burg bekannt. Der Landesparteivorstand der ÖVP war informiert, tritt Freitag nachmittags zu...
Wiener Sonderlandtag: “Behördenversagen” der MA 35
Wiener Sonderlandtag: Angesichts der Versuche der rot-pinken Stadtregierung, das geltende Staatsbürgerschaftsrecht zu lockern, verlangt die Wiener Volkspartei einen Sonderlandtag. Stadtrat Karl Mahrer und ÖVP-Klubobmann Markus Wölbitsch lehnen die Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechts klar ab und fordern im Zuge der Sonderlandtagssitzung endlich Aufklärung...
Bundesrat-Enquete debattiert Stärkung der Regionen
Perspektiven der Regionen diskutierten Experten bei der Bundesrats-Enquete „Die Zukunft dezentraler Lebensräume“. Während der langjährige EU-Kommissar Franz Fischler vor allem das Förderwesen und die Integration der Kräfte in den Regionen betonte, präsentierte Wirtschafts- und Arbeitsminister Martin Kocher Antworten auf die...
Staatsbürgerschaft: So chaotisch läuft es in Wien
ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner und Wiens ÖVP-Stadtrat Karl Mahrer legen in der Staatsbürgerschafts-Debatte nach. Sie fordern Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auf, statt Lockerungen zu propagieren, die chaotische Zustände in der zuständigen Magistratsabteilung MA35 zu beenden. Zur-Sache hatte darüber berichtet. Wiener...
