Bundesländer
Sicherheitszentrum Tirol in Vollbetrieb: 19 Polizeieinheiten unter einem Dach
In Innsbruck ist das neue Sicherheitszentrum Tirol vollständig in Betrieb gegangen. Innenminister Gerhard Karner, Landeshauptmann Anton Mattle und Landespolizeidirektor Helmut Tomac sprechen von einem historischen Meilenstein. Innenminister Gerhard Karner besuchte gemeinsam mit Tirols Landeshauptmann Anton Mattle am Dienstag zwei Sicherheitsprojekte im Land. Im Mittelpunkt stand die Inbetriebnahme des neuen Sicherheitszentrums Tirol in Innsbruck, das...
Sicherheitszentrum Tirol in Vollbetrieb: 19 Polizeieinheiten unter einem Dach
Staatsbürgerschaft: So chaotisch läuft es in Wien
ÖVP-Generalsekretärin Laura Sachslehner und Wiens ÖVP-Stadtrat Karl Mahrer legen in der Staatsbürgerschafts-Debatte nach. Sie fordern Wiens Bürgermeister Michael Ludwig auf, statt Lockerungen zu propagieren, die chaotische Zustände in der zuständigen Magistratsabteilung MA35 zu beenden. Zur-Sache hatte darüber berichtet. Wiener...
Rechnungshof kritisiert Wohnbau der Stadt Wien
Der Rechnungshof untersuchte den Wohnbau und die Wohnungsverwaltung der Stadt Wien in den Jahren 2013 bis 2018. In seinem aktuellen Bericht 2021/3 findet der Rechnungshof deutliche Kritikpunkte an Sanierungen und Vermietungen der Stadt Wien. Außerdem werden der Stadt Wien mehrere...
ÖVP-Wien: War Auftragsvergabe an Lifebrain rechtswidrig?
Ein Gutachten der ÖVP-Wien bringt den SP-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker in Erklärungsnot. Denn der Auftrag an Lifebrain zur Auswertung der Corona-Tests hätte aufgrund des geschätzten Auftragswerts von 1,4 Mrd. Euro vom Wiener Gemeinderat behandelt werden müssen. „Weder der Gemeinderat noch der...
15 Millionen Euro neue Unterstützung für die Feuerwehr
Ein neues Gesetz bringt den Freiwilligen Feuerwehren bei der Anschaffung von neuen Geräten eine finanzielle Erleichterung. Wie Bundeskanzler Karl Nehammer und ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Donnerstag bekanntgaben, werden den Feuerwehren 15 Millionen Euro zusätzlich bereitgestellt. Diese Summe ist die Abgeltung...
