Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Salzburg-Wahl bestätigt ÖVP als Gemeinde- und Bürgermeisterpartei
Rund 440.000 Wählerinnen und Wähler waren aufgerufen, im Bundesland Salzburg und der Landeshauptstadt Salzburg die Gemeinderäte und die Bürgermeister zu bestellen. Die ÖVP wurde - trotz Stimmenverlusten in der Landeshauptstadt - als führende Bürgermeister- und Gemeindepartei bestätigt. In der...
Tanner und Karner gehen als Doppelspitze für Niederösterreich in NR-Wahl
Die Volkspartei Niederösterreich hat am Mittwoch erste Weichen für die Nationalratswahl im Herbst gestellt. Die beiden „Sicherheitsminister“ Klaudia Tanner und Gerhard Karner werden die ÖVP-Landesliste als Doppelspitze anführen. Das gab die Landespartei nach einer Sitzung des Landesparteivorstandes bekannt. Für...
Wien Energie: Rechnungshof widerspricht Ludwigs Notkompetenz
Der Rechnungshof sieht in der Causa Wien Energie die Notkompetenz von Bürgermeister Michael Ludwig zu Unrecht herangezogen. Die Wiener ÖVP erbblickt darin eine Ausweitung des Skandals und fordert eine schonungslose Aufarbeitung. Milliardenrettungsschirm vom Bund Der Skandal um die Wien...
Sicherheitsenquete für Politik der Mitte
Am vergangenen Dienstag fand eine Enquete zu den Themen Sicherheit, Migration und Integration an der Stadtakademie Wien statt. Anstatt wegzuschauen müsse man die Zahlen, Daten und Fakten heranziehen um künftige Aufgaben meistern zu können. Unsicherheitsgefühle müssen ernst genommen werden....
