Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Stadt Wien: Ranking-Absturz & immer mehr Schulden– trotz Bundes-Hilfen!
Der Schuldenberg der Stadt Wien wächst, zuletzt um 1,1 Milliarden Euro in nur einem Jahr. Das beweist der kürzlich erschienene Rechnungsabschluss der Stadt für 2020. Der Schuldenstand der SPÖ-geführten Stadt Wien steigt sogar trotz massiver Unterstützung des Bundes. Die Corona-Hilfen...
Oberösterreich ermöglicht Impfung für alle Altersgruppen
Schon an Pfingsten hat in Oberösterreich die Impfung für alle Altersgruppen begonnen. Seit Samstag, 29. Mai können alle ab 16-Jahren direkt einen Termin buchen. 209.481 Oberösterreicher, die schon registriert waren, wurden schon an Pfingsten zur Impfung eingeladen. Alle Personen,...
Wiener Stadtregierung lebt im offenen und bewussten Verfassungsbruch
Die Wiener Stadtregierung hat sich bis heute geweigert, das Wiener Mindestsicherungsgesetz den Bestimmungen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes (SH-GG) anzupassen. Der nun erschienene Bericht der Volksanwaltschaft bestätigt das. Aufgrund dieses gesetzlichen Mangels können etwa heute noch Subsidiär-Schutzberechtigte in Wien Mindestsicherung beziehen. Land...
Dokumentation: Übersicht Corona-Unterstützungen pro Bundesland
Die österreichische Bundesregierung hat bisher knapp 37 Mrd. Euro an Corona-Unterstützungsleistungen für Arbeitnehmer und Unternehmen ausgezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt. Zur-Sache hat sich die Gesamtübersicht der Direktzahlungen der COVID-19 Finanzierungsagentur des Bundes GmbH (COFAG) für jedes Bundesland im Detail angeschaut und...
