Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Volksanwaltschaft zeigt neue Skandale in der MA 35 auf
Die Wiener Behörde für Einwanderung und Staatsbürgerschaft, MA 35, steht wiederholt in der Kritik und gilt wegen der Missstände manchen geradezu als Skandalbehörde. Ein weiterer Bericht der Volksanwaltschaft stellte neue Mängel fest: Es fehlen Kontrollen bei Verdacht auf Scheinehen. Die...
Erste Bilanz zur Wiener U-Kommission
Am 2. Dezember tagte die U-Kommission zur Causa Wien Energie zum ersten Mal. Eine erste Zwischenbilanz fällt ungenügend aus. Denn die rot-pinke Stadtregierung bewies wieder einmal, dass kein Interesse an einer umfassenden Aufklärung bestehe, so der ÖVP-Klubobmann Markus Wölbitsch. ...
Als Hacker einen Lockdown für November ankündigte
Im Juli kündigte die Regierung aufgrund der sinkenden Corona-Zahlen das Ende der Quarantänepflicht an. Darauf folgten scharfe Kritik und Panikmache von Seiten der SPÖ, vor allem von der Wiener Landespartei. Allen voran von SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, der für spätestens November...
Drei neue Bundesräte aus Tirol
Zu Beginn der Plenarsitzung des Bundesrates am Mittwoch wurden drei neue ÖVP-Bundesräte für das Land Tirol angelobt. Es sind dies Markus Stotter, Christoph Stillebacher und Klara Neurauter. Die drei neuen Mitglieder des Bundesrates folgen auf die Sebastian Kolland, Elisabeth Mattersberger...
