Bundesländer

  • Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester

    Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt.   Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine…

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Herbe VP-Kritik an Personalrochade im Jüdischen Museum Wien

Der Direktionsposten am Jüdischen Museum in Wien wird neu besetzt: Barbara Staudinger folgt im Juli 2022 Danielle Spera nach. Die ÖVP-Wien bezeichnete diese Personalie umgehend als einen schockierenden Vorgang, der auf den Einfluss der SPÖ Wien zurückzuführen sei. Das Wirken...
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Landtagwahl Oberösterreich: So läuft VP-Wahlkampfauftakt in Linz mit Bundeskanzler Kurz ab

Die oberösterreichische Volkspartei startet am Donnerstag in den Intensivwahlkampf. Unterstützung für die Landes-ÖVP und Spitzenkandidat Landeshauptmann Thomas Stelzer kommt aus Wien: Bundeskanzler Sebastian Kurz wird beim Auftakt im Design Center in Linz um Stimmen für LH Stelzer und sein ÖVP-Team...
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Ministerin Köstinger fordert Grüne auf, “respektloses” Sujet zurückzuziehen

Die Grünen plakatieren im Oberösterreich Wahlkampf den Slogan „Bio oder Gift“ mit Bezug auf die heimische Landwirtschaft. Deutliche Kritik daran kommt nun von der zuständigen Ministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP). Sie verurteilt eine „pauschale Verunglimpfung der Bauern“ uns stellt sich deutlich...
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Das Heer bietet mehr, wie sich in Salzburg zeigt

Österreichs Bundesheer bietet mehr als militärische Sicherheit, nämlich Chancen für attraktive berufliche Laufbahnen und prompte Erfüllung bei Staatsaufgaben, von Katastrophenhilfe bis Grenzschutz. Wie stark Bundesheer und Bevölkerung verflochten sind, zeigte sich bei den "Kraftgesprächen" von Verteidigungsministerin Klaudia Tanner in Wals-Siezenheim,...
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Bundesheer: 100 Mio. Euro Investition in Oberösterreich

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner und Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer unterschrieben diese Woche die „Schutz und Hilfe-Partnerschaft“ für Oberösterreich. Insgesamt sollen 100 Mio. Euro in den Erhalt und die Modernisierung von Kasernen in Oberösterreich investiert werden. Zudem umfasst die unterschriebene Partnerschaft auch...
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EU-Green Deal stellt Bedrohung für landwirtschaftliche Familienbetriebe dar

Der Green Deal der Europäischen Union stellt eine Bedrohung für die europäische Landwirtschaft dar. Vor allem Österreichs kleinstrukturierte Familienbetriebe sind massiv von den Folgen bedroht, wie nun eine Folgeabschätzung der Forschungsstelle der Europäischen Kommission festgestellt hat.   Kommission muss Ergebnisse...
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ÖVP Oberösterreich fordert Deutschpflicht für Familienkarte ein

Die Oberösterreichische Volkspartei will den Erhalt der Familienkarte an ein Deutsch-Mindestniveau (Stufe A2) knüpfen. Die Familienkarte umfasst neben günstigeren Öffi-Tickets auch Vergünstigungen in Landeseinrichtungen und insgesamt 1.700 Betrieben und Unfallversicherungen in ganz Oberösterreich. Zudem plant die Oberösterreichische Volkspartei die Verpflichtung...
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