Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine…
Karoline Edtstadler wird Salzburgs Landeshauptfrau
Der angekündigte Wechsel wird vollzogen: In Salzburg übernimmt Verfassungs- und Europaministerin Karoline Edtstadler ab 2. Februar die Parteiführung in der ÖVP. Am 2. Juli soll sie vom Landtag zur Landeshauptfrau gewählt werden, vereinbarten Salzburgs Regierungsparteien, ÖVP und FPÖ, zu Monatsende...
ÖVP in Niederösterreichs Gemeinden als Nr. 1 bestätigt
Die Gemeindeparteien der Volkspartei Niederösterreich konnten am Sontag mehr erste Plätze als vor 5 Jahren erringen. Rund 20.000 Kandidatinnen und Kandidaten waren in 568 Gemeinden angetreten und erreichten 47 Prozent der abgegebenen Stimmen. ÖVP führt mit deutlichem Vorsprung Deutlich...
Enttäuschter Christopher Drexler vor Weichenstellung
Der Landesparteiobmann der ÖVP Steiermark, Landeshauptmann Christopher Drexler, will nach den Stimmenverlusten bei der Landtagswahl die Vertrauensfrage stellen, gehe aber hoch motiviert in Regierungsverhandlungen. Das Ergebnis ist für die ÖVP schmerzlich, aber im Bund gehe es jetzt darum, den Wunsch...
Wallner & ÖVP halten souverän Platz 1 in Vorarlberg
Bei der Landtagswahl in Vorarlberg wurden die ÖVP und er von ihr gestellte Landeshauptmann Markus Wallner eindrucksvoll mit einem Stimmenanteil von 38,3 Prozent auf Platz eins bestätigt. Die Grünen verloren neuerlich und damit ihre letzte Regierungsbeteiligung. Wallner & ÖVP...
Burgenlands Gemeinden erhalten 165 Mio. Euro
Entlastung für die Haushalte, Maßnahmen gegen die Teuerung und – erstmalig – direkte Unterstützung der Gemeinden durch den Bund: Das war die konkrete Politik der Bundesregierung, erklärten Burgenlands ÖVP-Abgeordneter Nikolaus Berlakovich und ÖVP-Landesgeschäftsführer Patrik Fazekas. Ihre Bilanz für das Burgenland...
Breitband: Salzburg sichert sich 17 Millionen Euro für Ausbau in 28 Gemeinden
Die Förderung OpenNet 2 ermöglicht den Breitbandausbau in 28 Salzburger Gemeinden und löst Investitionen von rund 40 Millionen Euro aus. Finanzminister Magnus Brunner und Landeshauptmann Wilfried Haslauer verkündeten am Montag die Vergabe der Fördermittel in Höhe von 16,8 Millionen Euro....
ÖVP-Klubchefs: Korrektur statt Geld für Wiens teure Asylpolitik
Die Stadtregierung Wien soll ihre Asylpolitik korrigieren, erklären die Klubchefs der ÖVP-Fraktionen in Österreichs Landtagen und Parlament. Warum? Wien gewährt Asylwerbern und Asylberechtigten mehr finanzielle Zuwendungen als andere Bundesländer – und wünscht jetzt von diesen eine Solidaritätsabgabe, um die Kosten...
