Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine…
So fördert die Steuerreform den Tourismus
Das „Leuchtturmprojekt“, die ökosoziale Steuerreform, soll so viele Österreicher wie möglich entlasten. Beispielsweise werden 3,8 Millionen Lohnsteuerzahler mehr Netto vom Brutto haben. Warum die Steuerreform dem Tourismus hilft, erklärt Tourismusministerin Elisabeth Köstinger. Nachhaltige Entlastung der Betriebe Die Entlastungsmaßnahmen durch...
So lief der Krimi an der Grenze ab
Ein dunkelblauer Kombi entzieht sich Montag der Kontrolle am Grenzübergang Eberau im Burgenland, meldet das Bundesministerium für Landesverteidigung in einer Aussendung. Das Fahrzeug konnte zwar von Soldaten des Bundesheeres gestoppt werden, doch dann fielen Schüsse. So lief der Krimi an...
MA 35 der Stadt Wien: Die Bilanz des Scheiterns
Seit Monaten häufen sich die Negativ-Schlagzeilen über die Wiener Einwanderungsbehörde – kurz MA35. Dabei sind unzählige Schicksale vom Behördenversagen der MA35 betroffen. „Das Missmanagement der Stadt Wien geht aber weiter“, bilanziert Patrick Gasselich, Verfassungssprecher der Wiener ÖVP. Zur-Sache präsentiert die...
Klimabonus & Entlastung für Arbeitnehmer
Durch die ökosoziale Steuerreform bleibt Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mehr im Börserl. Die Senkung der zweiten und dritten Einkommenssteuerstufe zeige klar die Handschrift des DNA-Reformprogramms des Österreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmerbundes (ÖAAB), betonte der ÖAAB-Generalsekretär und burgenländische VP-Abgeordnete Christoph Zarits. „Entlastung...
Brauner-Büro aufgelöst: Wem nutzte das SPÖ-Millionen-Steuergrab wirklich?
Renate Brauner geht in Pension. Mit dem Abgang der Wiener Ex-SPÖ-Stadträtin und stv. Landeshauptfrau wird nun auch ihr viel kritisiertes „Büro für Daseinsvorsorge“ ersatzlos geschlossen. Zur-Sache geht der Frage nach, was das extra für die SPÖ-Funktionärin Brauner geschaffene Büro –...
Bürgermeister bestätigt vorbildliches Verhalten Nehammers
Bundeskanzler Karl Nehammer ist nach seiner Corona-Infektion wohlauf. Dies bestätigt Daniel Kosak, Pressesprecher des Bundeskanzlers. Ein via Twitter kursierendes Foto mit Nehammer sei ein am 29. 12. 2021 aufgenommenes Urlaubsfoto des Kanzlers und ist unter Einhaltung der 2G-Regel entstanden. Die...
Investition für die Zukunft des Internets
Mehr als 25 Mio. Euro werden neuerlich für den Ausbau des Breitbandnetzes am Land verwendet – die Dotierung der aktuellen Ausschreibung wurde damit verdoppelt. Bis 2030 soll das Land flächendeckend mit Gigabitfähigen-Internetanschlüssen versorgt sein. Breitbandausbau für das Land Telekomministerin...
