Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine...
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
ÖVP-Klubobleute mit klarem Ja zu Reformen und Nein zur Erbschaftssteuer
Bei der Klubobleute-Tagung der Volkspartei im Tiroler Längenfeld haben ÖVP-Klubobmann August Wöginger und der Tiroler ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf gemeinsam mit allen ÖVP-Klubobleuten der Landtage ein Signal der Geschlossenheit gesetzt. Im Mittelpunkt standen die Unterstützung für die Reformpartnerschaft der Bundesregierung unter...
Reformpartnerschaft definiert Verhandlungsfahrplan bis Sommer
Am Montag trafen sich Vertreter von Bund, Länder und Gemeinden zu weiteren Beratungen zur Reformpartnerschaft in Wien. Ziel ist, Zuständigkeiten klarer zu ordnen, Entscheidungsprozesse zu vereinfachen und die Qualität staatlicher Leistungen für die Menschen in Österreich nachhaltig zu verbessern –...
Reformpartnerschaft liefert nächstes Ergebnis
Die Reformpartnerschaft zwischen Bund, Länder und Gemeinden ist in den gemeinsamen Verhandlungen zu einem weiteren Teilergebnis gekommen. Die Bundesregierung gemeinsam konnte mit dem Land Tirol als aktuellem Landeshauptmann-Vorsitz die Novelle des Allgemeinen Verwaltungsverfahrensgesetzes (AVG) zur digitalen Verwaltung präsentieren. Weniger...
Marchetti startet neue Doppelstrategie für Platz eins
Mit einer neuen Doppelstrategie will die ÖVP als Partei neue Wähler gewinnen und verlorene zurückholen: Das politische Profil wird um die Megatrends der Zeit erweitert, in Städten werden Initiativen gesetzt und abgewanderte Wähler werden aus dem FPÖ-Warteraum geholt. Dort ist...
