Bundesländer
Politikmonitor bestätigt: ÖVP ist Klassenbester
Der Politikmonitor der Universität Graz liefert Antworten auf eine wesentliche Frage: Was passiert mit den Wahlversprechen der Parteien nach einer Wahl? Der aktuelle Monitor zeigt, dass im Vergleich der drei Koalitionsparteien die ÖVP am meisten ihre Wahlzusagen umsetzt. Politikmonitor analysiert 1673 Wahlversprechen Der Politikmonitor liefert auf die Frage nach dem Schicksal der Wahlversprechen eine…
Als Hacker einen Lockdown für November ankündigte
Im Juli kündigte die Regierung aufgrund der sinkenden Corona-Zahlen das Ende der Quarantänepflicht an. Darauf folgten scharfe Kritik und Panikmache von Seiten der SPÖ, vor allem von der Wiener Landespartei. Allen voran von SPÖ-Gesundheitsstadtrat Peter Hacker, der für spätestens November...
Drei neue Bundesräte aus Tirol
Zu Beginn der Plenarsitzung des Bundesrates am Mittwoch wurden drei neue ÖVP-Bundesräte für das Land Tirol angelobt. Es sind dies Markus Stotter, Christoph Stillebacher und Klara Neurauter. Die drei neuen Mitglieder des Bundesrates folgen auf die Sebastian Kolland, Elisabeth Mattersberger...
40 Prozent mehr – Zivildienst wird aufgewertet
Der Zivildienst in Österreich wird mit kommendem Jahr wesentlich aufgewertet. Die Besoldung von knapp 14.000 Zivildienern wird aufgestockt, wie der Sozialausschuss am Dienstag beschloss. Statt bisher knapp 360 erhalten die jungen Männer künftig 500 Euro. ÖVP-Zivildienstsprecher NR Lukas Brandweiner sieht...
Weiterer SPÖ-Finanzskandal unter Doskozil?
Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (SPÖ) kündigte an, mit der Gründung der landeseigenen PR-Agentur „Kommunikation Burgenland GmbH“, Kosten zu bündeln und Ressourcen einzusparen. Das Budget 2022 und der Budgetvoranschlag für 2023 zeigen anderes: Es fallen sogar Mehrkosten an. Wird die...
Kugler startet Dialogtour in Kärnten
Gudrun Kugler ist auf Dialogtour. Als Abgeordnete ist sie in der ÖVP-Fraktion zuständig für Menschenrechte und für Vertriebene. Um Sorgen und Anliegen wahrzunehmen sprach Kugler in Kärnten mit Mitgliedern der Vertriebenenverbänden, der serbischen Communities und Sportvereine sowie der unterschiedlichen Kirchen....
SPÖ-Finanzskandal: ÖVP Team zur Aufklärung steht
Letzte Woche wurde der Start für die Wiener U-Kommission zum SPÖ-Finanzskandal bekanntgegeben: Ab 2. Dezember tagt die U-Kommission und wird für Aufklärung in der Causa Wien Energie sorgen. Zuvor kam es beim Einsetzungsantrag zur U-Kommission gemäß §59a ff Wiener Stadtverfassung...
Vorarlberger wird Zivildiener des Jahres
Staatssekretärin für Jugend und Zivildienst, Claudia Plakolm, kürte die Landes- und den Bundessieger für die Zivildiener des Jahres 2022. Auserwählt wurden die Gewinner von einer Fachjury - nominiert wurden sie dabei von ihren Zivildienststellen. Kriterium um zu gewinnen war das...
