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Modernes SErvice, Wahlfreiheit für Nutzer: Alexander Pröll präsentiert die erneuerte ID Austria. Foto: Christopher Dunker

Pröll präsentiert erneuerte ID Austria

In einer gemeinsamen Initiative der Regierungsspitze wurde für Mittwoch der Nationale Sicherheitsrat einberufen. Thema: Iran. Foto: BKA/Florian Schrötter

Iran: Bundesregierung beruft Nationalen Sicherheitsrat ein – Waffenruhe im Mittleren Osten

Kontrollen und Schutz einhalten: Agrarminister Norbert Totschnig. Foto: Paul Gruber

Klimaschutz trotz Budgetkonsolidierung

Wollen Wien zu einem von 5 EU-Gigafactories Standort machen. Staatssekretär für Digitalisierung Alexander Pröll, Bundeskanzler Christian Stocker und Wiens Bürgermeister Michael Ludwig. Foto: BKA/Christopher Dunker

Wien möchte Standort für „AI-Gigafactory“ werden

Alexander Pröll, Staatssekretär für Digitalisierung, legt einen fünf Punkte umfassenden Plan vor, um Kinder und Jugendliche im Netz zu schützen. Im Bild beim Interview vor dem EU-Telekommunikationsrat in Luxemburg am 6. Juni. Foto: Florian Schrötter

Prölls 5-Punkte-Plan für Kinderschutz im Netz

Die Zuwanderer sollen di e deutsche Sprache für Integration erlernen, fordern laut Umfrage 9 von 10 österreichischen Staatsbürgern. Foto: Screenshot ÖIF

Österreicher drängen auf Integration: Ohne Deutsch keine Sozialhilfe

KI-generierte Inhalte sollen gekennzeichnet werden, forder Bundeskanzler Stocker. Und er fordert Klarnamenpflicht und Social Media-Verbot für unter 14-Jährige. Foto: Pixabay/geralt

Social Media erst ab 14 Jahren

Klimafreundliches Bauen ist ein Erfolgsmodell, erklären Wirtschaftsminister Wolfgang Hattmannsdorfer und Staatssekretärin Elisabeth Zehetner (im Bild: Begründung der Fassade in Alt Erlaa/Wien). Foto: Grünstattgrau-Wein-Tessbach

Klimafreundliches Bauen auf Erfolgskurs

Die neue Teilpension bringt doppelte Vorteile, erklärt ÖVP-Klubobmann und Sozialsprecher August Wöginger, als er mit seinen Amtskollegen Philip Kucher (SPÖ) und Yannick Shetty (Neos) das neue Modell präsentierte. Foto: ÖVP-Klub

Wöginger: Neue Teilpension bietet doppelten Vorteil

Peter Haubner, Zweiter Präsident des Nationalrats, leitete die Schlussabstimmung über das Doppelbudget. Foto: Parlament / Thomas Topf

Drei Tage Plenum: Nationalrat fixiert Budgetkurs für Sparen, Reformieren und Wachsen

ÖVP-Sozialsprecher August Wöginger: Österreich ist ein sozialer Wohlfahrtsstaat. Foto (Archiv) Parlament/Thomas Topf

Sozialbudget: Wöginger plädiert für dreifache Gerechtigkeit

Der Personalstand und das Budget für die Polizei erreichen einen Höchstwert, erklärte ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl in der Budgetdebatte des Nationalrats. Foto: Aufnahme-Polizei.at

Höchstwerte bei Personal und Budget für Sicherheit

Die FPÖ muss sich klar und deutlich von rechtsextremen Kräften distanzieren, fordert etwa ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl. Da dies fehlt, hat Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (r.) das Vertrauen der ÖVP verloren, sagt deren Klubobmann Ernst Gödl. Foto: Parlamentsdirektion/Katie-Aileen Dempsey

Extremismus bringt Kickl unter Druck, ÖVP stellt Ultimatum

Markus Gstöttner (r.) ist ab 1. Juli neuer Generalsekretär der ÖVP, ausgewählt und vorgestellt von Bundesparteiobmann Christian Stocker. Foto: Jakob Glaser

Neuer ÖVP-General Markus Gstöttner mit Blick auf 2029

Österreichs Tourismus benötigt die Rot-Weiß-Rot-Karte. Den von der FPÖ geforderten Stop der weiteren Öffnung lehnten alle anderen Fraktionen im Nationalrat ab. Foto: istock / ChunyipWong

Hörl: Rot-Weiß-Rot-Karte vor FPÖ-Attacke gerettet

ÖVP-Budgetsprecher Andreas Hanger sieht im Doppelbudget Konsolidierung und Zukunftsinvestitionen. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

„Konsolidieren und Sparen“: Hanger verteidigt Doppelbudget und kritisiert Kickl

Die Regierung legt dem Parlament das Doppelbudget 2027/2028 vor. Der Nationalrat startete am Mittwoch die dreitägige Generaldebatte. Foto: Bernadette Sattler-Remling

Regierung pflastert Sanierungs- und Chancenkurs

Nico Marchetti: Modernisierte die ÖVP und übergibt Stafette im Generalsekretariat, um sich ein berufliches Standbein außerhalb der Politik zu schaffen. Foto: Jakob Glaser

Nico Marchetti übergibt ÖVP-Generalsekretariat

Bei einer Konferenz der UN in Genf sprach sich Staatssekretär Alexander Pröll für globale KI-Regeln und mehr Kinderschutz aus. Foto: BKA/Christopher Dunker

„KI kennt keine Grenzen“ – Pröll wirbt in Genf für globale KI-Regeln und Kinderschutz

ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl am Rednerpult des Nationalrats. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Gödl sieht durch Null-Toleranz-Politik illegale Migration zurückgedrängt