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News

Der langjährige und profilierte ÖVP-Politiker Heinrich Neisser ist verstorben. Das Bild entstand 2016 anlässlich eines Festaktes im Parlament zu dessen 80. Geburtstag. Foto: Agentur Zolles / Mike Ranz

Heinrich Neisser, 1936 – 2025

Die Vorbereitungen für die nächste Regierungsklausur im September laufen auf Hochdruck, wie Staatssekretärin Barbara Eibl-Miedinger erklärt (Bild: Regierungsklausur im April 2025). Foto: Bka / Andy Wenzel

Regierungsklausur „mit Hochdruck“ in Vorbereitung

Klare Zuständigkeiten beim Bund und Kooperation der 120 Netzbetreiber: Das sind für Staatssek-rettärin Elisabeth Zehetner zwei von vier Ansätzen, um die Kosten zu senken. Foto (Umspannwerk Südburgenland): Verbund

Graf kontert Grünen: vier Argumente für Stromgesetz – und Abfuhr für Gewessler

Die Tageszeitung Kurier berichtete online und auf Social Media, eine Gruppe von Palästinensern ist in das ORF-Zentrum eingedrungen. Foto: Screenshot kurier.at

3. Palästinenser-Aktion trifft ORF-Zentrum

Wien zieht Asylwerber an, doch die Integration gelingt schlechter als in anderen Bundesländern. Foto: pixelio / Heinz Duschanek

Integration in Wien unter Durchschnitt

"Integration ab Tag 1" lautet der Grundsatz der neuen Bundesregierung bei der zukünftigen Integrationspolitik. Die SPÖ Wien schützt jene, die Kurse schwänzen. Foto: istock/fermate

SPÖ Wien schützt Kurs-Schwänzer

In den vergangenen fünf Jahren wurden die Pensionen um über 27 Prozent erhöht. 2025 beträgt die Erhöhung 4,6 Prozent. istock/MarianVejcik

Kommt eine Pensionserhöhung von 2,7 Prozent?

Strom ist umweltfreundliche Energie, daher sind Produktion und Verteilung im öffentlichen Interesse. Foto: K.Freidl/Pixelio.de

500 Stellungnahmen erhitzen Strom- und Netzdebatte

Holzbau wird in Österreich gefördert und reduziert gleichzeitig den CO2 Ausstoß. nun liegt eine Bilanz vor. Foto: istock/anjajuli

Holzbauoffensive brachte Einsparung von 70.000 Tonnen CO₂

Die EU drängt auf Waffenstillstand und dann beginnende Friedensverhandlungen für die Ukraine: Europas Regierungschef - im Bild Bundeskanzler Christian Stocker - berieten am Dienstag in einer Videokonferenz ihre Vorgangweise nach den Gipfeln in Alaska und in Washington. Foto: Andy Wenzel

Ukraine: Steiniger Weg zu Verhandlungen

Der Personalstand und das Budget für die Polizei erreichen einen Höchstwert, erklärte ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl in der Budgetdebatte des Nationalrats. Foto: Aufnahme-Polizei.at

Höchstwerte bei Personal und Budget für Sicherheit

Die FPÖ muss sich klar und deutlich von rechtsextremen Kräften distanzieren, fordert etwa ÖVP-Verfassungssprecher Wolfgang Gerstl. Da dies fehlt, hat Nationalratspräsident Walter Rosenkranz (r.) das Vertrauen der ÖVP verloren, sagt deren Klubobmann Ernst Gödl. Foto: Parlamentsdirektion/Katie-Aileen Dempsey

Extremismus bringt Kickl unter Druck, ÖVP stellt Ultimatum

Markus Gstöttner (r.) ist ab 1. Juli neuer Generalsekretär der ÖVP, ausgewählt und vorgestellt von Bundesparteiobmann Christian Stocker. Foto: Jakob Glaser

Neuer ÖVP-General Markus Gstöttner mit Blick auf 2029

Österreichs Tourismus benötigt die Rot-Weiß-Rot-Karte. Den von der FPÖ geforderten Stop der weiteren Öffnung lehnten alle anderen Fraktionen im Nationalrat ab. Foto: istock / ChunyipWong

Hörl: Rot-Weiß-Rot-Karte vor FPÖ-Attacke gerettet

ÖVP-Budgetsprecher Andreas Hanger sieht im Doppelbudget Konsolidierung und Zukunftsinvestitionen. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

„Konsolidieren und Sparen“: Hanger verteidigt Doppelbudget und kritisiert Kickl

Die Regierung legt dem Parlament das Doppelbudget 2027/2028 vor. Der Nationalrat startete am Mittwoch die dreitägige Generaldebatte. Foto: Bernadette Sattler-Remling

Regierung pflastert Sanierungs- und Chancenkurs

Nico Marchetti: Modernisierte die ÖVP und übergibt Stafette im Generalsekretariat, um sich ein berufliches Standbein außerhalb der Politik zu schaffen. Foto: Jakob Glaser

Nico Marchetti übergibt ÖVP-Generalsekretariat

Bei einer Konferenz der UN in Genf sprach sich Staatssekretär Alexander Pröll für globale KI-Regeln und mehr Kinderschutz aus. Foto: BKA/Christopher Dunker

„KI kennt keine Grenzen“ – Pröll wirbt in Genf für globale KI-Regeln und Kinderschutz

ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl am Rednerpult des Nationalrats. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Gödl sieht durch Null-Toleranz-Politik illegale Migration zurückgedrängt

Die Rechte von Fluggästen wurden nach jahrelangen Verhandlungen vom EU-Parlament verbessert. Foto: iStock/Chalabala

Flugpassagierrechte erhalten ein kleines Upgrade

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