Johannes Frischmann

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Das Finanzministerium vergibt die Mittel für kommunale Investitionen künftig direkt an die Gemeinden. Die bisherige Verpflichtung der Gemeinden, sich aus eigenen Mitteln daran zu beteiligten entfällt. Damit lockert die Finanz eine Investitionsbremse und entlastet Gemeinden. Foto (Fuschlsee): pixelio / berggeist

Finanzausgleich: 2,4 Milliarden Euro für Länder & Gemeinden

14.12.2023
News | Parlament
Für ÖVP-Klubobmann August Wöginger bleiben das Pendlerpauschale und der Pendlereuro unangetastet. Foto: Parlamentsdirektion/Zinner

Wöginger stellt klar: Pendlerpauschale und Pendlereuro bleiben

14.12.2023
Innenpolitik | News
Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt integrieren, nicht lediglich im Sozialsystem eingliedern. Das sagen ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP). Foto: ÖVP

Stocker fordert umfassende Aufarbeitung von Zadic’s Interventionen

14.12.2023
News | Parlament
ÖVP-Gesundheitssprecher Josef Smolle von der SPÖ erinnert die SPÖ, dass besonders in Wien eine Zwei-Klassen-Medizin vorherrscht. Foto: Parlamentsdirektion/Anna Rauchenberger

Gesundheit: Mehr Ärzte, mehr Mittel

14.12.2023
News | Parlament
Für kommendes Jahr werden die Gehälter für rund 30 Spitzenpolitiker eingefroren. die Nulllohnrunde wurde im Verfassungsausschuss beschlossen. Foto: BKA/Florian Schrötter

Nulllohnrunde für Spitzenpolitiker

8.12.2023
News | Parlament
Immer mehr wird mit antisemitischen Parolen gegen Israel Stimmung gemacht. Foto: istock/tzahiV

Antisemitismus in USA und Europa: Edtstadler und Taschner warnen

7.12.2023
Europa- & Aussenpolitik | News
Trotz Pandemie liegt Österreich in der aktuellen PISA-Studie über dem OECD Schnitt. ÖVP-Bildungssprecher Rudolf Taschner sieht dennoch Handlungsbedarf, besonders im Bereich Mathematik. Foto: istock/Wavebreakmedia

PISA-Studie: Österreich über OECD-Schnitt

7.12.2023
News | Parlament
August Wöginger, Klubobmann der ÖVP und Bundesobmann des ÖAAB: Das Wohn- und Baupaket der Bundesregierung sorgt für leistbares Wohnen und belebt die Bauwirtschaft. Foto: Bubu Dujmic

Späterer Pensionsantritt wird attraktiver

7.12.2023
News | Parlament
Karl Nehammer bei seiner erste Rede als Bundeskanzler - Foto: BKA / Florian Schrötter

Entlastung und Investitionen prägen die ersten Jahre

6.12.2023
Innenpolitik | News
Zwei Jahre Kanzler Nehammer sind für ÖVP-General Christian Stocker zwei gute Jahre für Österreich. Foto: ÖVP

Nehammers erfolgreiche Bilanz

6.12.2023
Innenpolitik | News