Johannes Frischmann

Beim Bankomatgipfel wurde ein Sicherheitspakt zwischen dem Innenministerium und den Bankenvertretern unterzeichnet. Foto: BMI/Karl Schober

Sicherheitspakt gegen Bankomatsprengungen unterzeichnet

11.4.2025

Österreich soll laut Klimaminister Norbert Totschnig ein Klimagesetz bekommen. Gleichzeitig gehen die Emissionen zurück: Foto: iStock/Kemter

Totschnig kündigt nationales Klimagesetz an

11.4.2025

Im Bundesrat war diese Woche auch Europaministerin Claudia Plakolm in der aktuellen Stunde zu Gast. Foto: Parlamentsdirektion/Thomas Topf

Bundesrat beschließt Änderungen beim Nationalfonds und ORF-Gesetz

11.4.2025

Bundesrat setzt Themen: Nach der Demografie stehen starke Regionen auf der Agenda das amtierenden Präsidenten der Länderkammer. Foto: Ulrike Wieser

Bundesrats-Enquete widmet sich dem Miteinander von Jung und Alt

11.4.2025

Das Gesetz zur Messenger-Überwachung ist nun in Begutachtung. Mit 2027 soll das Gesetz in Kraft treten. Foto: iStock/Peoplemages

Regierung bringt streng geregelte Messenger-Kontrolle auf den Weg

10.4.2025

Die Parteichefs von CDU, CSU und SPD präsentierten das Koalitionsabkommen. Foto: Screenshot www.bild.de

CDU/CSU und SPD einig – Koalitionsdurchbruch in Berlin

9.4.2025

Das Wiener Stadtbild: 600 zerstörte Plakate der Wiener ÖVP. Foto: ÖVP

Über 600 zerstörte ÖVP-Plakate – Wiener Volkspartei: „Demokratiefeindlicher Vandalismus“

9.4.2025

Bundeskanzler Christian Stocker führt das Polit-Barometer von Unique-Research an. Gefragt wird nach dem Vertrauen in Politikerinnen und Politikern. Foto: Bka / Andy Wenzel

Zweite Klausur der Regierung: Sicherheit, Wirtschaft und Arbeit

8.4.2025

ÖVP-Generalsekretär Nico Marchetti zerlegt die Bierzelt-Rede von FPÖ-Obmann Herbert Kickl beim Jahrmarkt in Linz: Die Ansagen zum 1. Mai seien entweder eine Verschwörungstheorie oder widersprüchlich. Foto: Thomas Topf

Marchetti wirft FPÖ „mangelnde Rückendeckung für Bundesheer“ vor

8.4.2025

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7.4.2025