Europa- & Aussenpolitik

Applaus von Bundeskanzler und Bundsparteiobmann Karl Nehammer für gutes Ergebnis bei der Europawahl. Foto: ÖVP

ÖVP über Erwartungen & Umfragen

Die Europäische Volkspartei wird wieder im EU-Parlament am meisten Sitze einnehmen. Das geht aus der EU-weiten Trendprognose hervor. Foto: Diego Martin Lopez

Trend: Europäische Volkspartei EU-weit vorne

Karl Nehammer, Bundeskanzler und ÖVP-Bundesparteiobmann: Die ÖVP hat besser als prognostiziert abgeschnitten, will das Ergebnis als Botschaft verstehen und auf Unzufriedenheit mit Politik antworten. Foto: ORF, ZiB-Sondersendung zur Europawahl 2024

Nehammer: Wahlergebnis – eine Botschaft an die Kommission

"Jetzt startet die Aufholjagd für die Nationalratswahl" erklärt ÖVP-Generalsekretär Christian Stocker in einer ersten Stellungnahme zu den Prognosen für das Ergebnis der Europawahl. Foto: ÖVP

Stocker: Aufholjagd startet

"Jetzt startet die Aufholjagd für die Nationalratswahl" erklärt ÖVP-Generalsekretär Christian in einer ersten Stellungnahme zu den Prognosen für das Ergebnis der Europawahl. Foto: ÖVP

Reinhold Lopatka: Nummer 1 der ÖVP in Brüssel

Demokratie und Vielfalt, Sicherheit und Grenzschutz für Österreich und Europa: Bundeskanzler Karl Nehammer beim Gedenken an Außenminister Alois Mock diese Woche in Wien. Foto: ÖVP

Österreich in Europa: Mit dem Schwung des Aufbruchs zu neuen Perspektiven

Klare Worte in Richtung FPÖ findet Reinhold Lopatka wenige Tage vor der EU-Wahl. Foto: Paul Gruber

Lopatka an Vilimsky: Verabschieden Sie sich endgültig vom ÖXIT!

Angelika Winzig sieht Europas Wettbewerbsfähigkeit in Gefahr und fordert weniger Auflagen und Bürokratie für Unternehmen. Foto: European Parliament

Für Brüssel: Angelika Winzig, Platz zwei im ÖVP-Team

Seit 2019 Europaparlamentarier: Alexander Bernhuber aus Niederösterreich. Foto: European Union 2023 - Source : EP

Für Brüssel: Alex Bernhuber, Platz drei im ÖVP-Team

Europarlamentarier mit längster Erfahrung: Lukas Mandl. Foto: M. Lahousse

Lukas Mandl, Platz 5 im ÖVP-Team für Brüssel

Kanzler Stocker in Wien im Gespräch mit Europarats-Generalsekretär Alain Berset zu seinem Kurs: Regeln müssen so ausgelegt werden, dass sie Sicherheit gewährleisten und Vertrauen in den Rechtsstaat stärken. Foto: Bka / Florian Schrötter

Strikter Kurs bei Abschiebungen und im EU-Budget

Der kleine Adria-Staat Montenegro steht kurz vor dem Beitritt zur Europäischen Union. Foto: Gov. Me

EU wächst: Montenegro bald 28. EU-Staat

Westbalkan-Integration ist bedeutsam für Wirtschaft und Sicherheit Österreichs, erklärte Bundeskanzler Christian Stocker zum Auftakt des Westbalkan-Gipfels der EU in Tivat/Montenegro. Foto: EU

Schlüssel für Wirtschaft und Sicherheit Österreichs

Außerministerin Beate Meinl-Reisinger jubelt in New York: Österreich erhält für Jahre 2027 und 2028 einen nicht-ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat. Österreich werde weiterhin als Brückenbauer wirken, sagte ÖVP-Klubchef Ernst Gödl. Foto: BMEIA-Michael Gruber

Österreich im UN-Sicherheitsrat als Brückenbauer

ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl: Eine wichtige und richtige Entscheidung für gerechte Asylpolitik. Foto: THR

Richtige Entscheidung für wirksame Asylpolitik

Lukas Mandl: Rasche Entscheidung über Asylverfahren bringt Vorteile für alle Beteiligten. Das neue Gesetz über Rückführungen soll rasch umgesetzt werden. Foto: EP

„Eines der wichtigsten Gesetze“

Die neuen Regeln der EU für Rückführungen ermöglichen die Steuerung von Asyl und Migration, sagt Kommissar Magnus Brunner (im Bild mit Dänemarks Innenminister Rasmus Stoklund nach einem Ratsbeschluss im Dezember 2025). Foto: Kommission

EU fixiert Regeln für Rückführungen

Die Europäische Kommission ruft auf, sich an der öffentlichen Konsultation gegen ungerechtfertigte Lieferbedingungen zu beteiligen. Diese führen zum Österreich-Aufschlag, der Waren verteuert. Die Bundesregierung hat dessen Beseitigung gefordert. Foto (Feiern am Europatag 2026 in Wien): Martin Lusser

Nächster Schritt gegen Österreich-Aufschlag

Vorteil für alle, die Navigation und Kommunikation via Satellit nutzen: Europa setzt neue Standards bei neuen Lizenzen ab 2027. Foto: pixelio / Martin Berk

Europas Sicherheit und gemeinsamer Markt im All

Als "zu hoch" bezeichnet Europaministerin Claudia Bauer das EU-Budget. Foto: BKA/Andy Wenzel

Bauer in Brüssel: EU-Budget zu hoch – kein Zweiklassensystem bei Erweiterung