Das Verfahren der WKStA gegen Gernot Blümel wird eingestellt. Blümel war von 2017 bis 2019 Kanzleramtsminister, in den Jahren 2020 und 2021 Finanzminister. Wegen – unbewiesenen – Vorwürfen trat er im Dezember 2021 zurück, auch von seiner Funktion als Landesparteiobmann der ÖVP Wien.

Verfahren gegen Blümel eingestellt: Stocker erwartet Entschuldigungen

Vielfalt der Energiequellen, Nutzung der Erneuerbaren fordert die ÖVP. Foto (Atersee): ÖBMV/C.Steinegger

Nächster Schritt zur Energiewende

Um die finanzielle Vorsorge geht es bei „Finance Friday“, dem zweiten Teil des Gesprächs von Finanzminister Magnus Brunner mit Johanna Ronay.

Finance Friday: Persönliches zum Jahrestag

Finanzminister Magnus Brunner drängt auf eine neue Strategie für den Klimaschutz, konkret gegen Treihausgase. Kohlendioxid sollte im Boden gespeichert werden können. Die Möglichkeiten werden bei einem Dialog beraten, zu dem Brunner Experten und Sozialpartner lädt. Foto: Hartmut910/pixelio

Brunner drängt auf neue Strategie für Klimaschutz

Konzert und Gedanken zum Gedenken an den Holocaust: Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #102

Konzert und Gedanken zum Gedenken an den Holocaust: Martin Engelberg in seinem aktuellen Podcast

Martin Engelberg: Analyse der Politik-Woche #101

Die Entlastungen wirken, zeigt eine Studie des Budgetdienstes des Parlaments. Diese und die Maßnahmen gegen die Teuerung wirken auch und gerade positiv für die niedrigen Einkommen, ergeben die Antworten des Budgetdienstes auf eine Anfrage von ÖVP-Abg. Andreas Hanger. Foto: Thorben Wengert / pixelio.de

Die Entlastung wirkt

Die ID Austria wird mittlerweile schon von über 1 Million Menschen genutzt. Nun kommt auch ein Altersnachweis auf das Smartphone. Das gab Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky im Rahmen einer Pressekonferenz bekannt. Foto: BKA / Dunker

Das Smartphone wird zum Ausweis

Kanzler Karl Nehammer sieht die Zukunft der Türkei nicht in einer Vollmitgliedschaft der EU. Foto: BKA/Dragan Tatic

Nehammer für Ende der EU-Beitrittsgespräche mit der Türkei

In einem Vergleich der Familienleistungen aller EU-Staaten liegt Österreich auf Platz 1, ergab eine Analyse im Auftrag der Europäischen Kommission. Foto: Stock/SanyaSM

Nehammers Kinderbetreuungs-Pläne nützen auch Frauen im Tourismus

Finanzminister Magnus Brunner präsentiert Ländern und Gemeinden mit dem Zukunftsfonds einen neuen Ansatz für die Aufteilung der Steuereinnahmen: Gemeinsame Ziele für Kinder, Wohnen, Klima und Umwelt, aber unterschiedliche Wege, dies zu erreichen. Foto: BMF/Schrötter

Brunner bietet Ländern neuen Zukunftsfonds

Klimaschutz und die Wettbwerbsfähigkeit Österreichs als Standort müssen Hand in Hand gegen. Dafür soll das Klimagesetz sorgen. Foto: TVB Seefeld / Sebastian Marko

Tourismus setzt auf Öko-Karte