Innenpolitik
Jeder Vierte migrantische Jugendliche ohne Job oder Ausbildung
Ein Forschungsbericht des Österreichischen Integrationsfonds zeigt, dass Jugendliche der ersten Migrationsgeneration dreimal so häufig ohne Beschäftigung, Ausbildung oder Schulung sind. Besonders betroffen sind junge Frauen. Jugendliche der ersten Migrationsgeneration waren 2022 mehr als dreimal so häufig ohne Beschäftigung, Ausbildung oder Schulung wie Gleichaltrige ohne Migrationshintergrund. Das zeigt ein neuer Forschungsbericht des Österreichischen Integrationsfonds (ÖIF), erstellt…
ÖAAB-Chef Wöginger präsentiert nach Wahl Programm
Mit einem überzeugenden Votum von 96,1 % der abgegebenen Stimmen wurde August Wöginger am Samstag beim online abgehaltenen Bundestag des ÖAAB als Obmann bestätigt. Dort präsentierte er das Programm für die interne Arbeiten im ÖAAB an, am Sonntag nannte Wöginger...
19. Mai: Der Stichtag für Normalität in Österreich
Die Öffnungsschritte in Richtung Normalität für Mitte Mai wurden am Freitag von der Regierung präzisiert. Am 19. Mai sollen Öffnungen in allen Bereichen des öffentlichen Lebens stattfinden. Zunächst gibt es Öffnungen unter Auflagen, der "Grüne Pass" wird zum Ticket für...
ÖAAB: Klubobmann Wöginger stellt sich Wiederwahl
Unter dem Motto „Veränderung leben. Werte erhalten!“ hält der Österreichische Arbeiter- und Angestelltenbund (ÖAAB) am Samstag seinen Bundestag ab, wegen der Maßnahmen gegen die Corona-Pandemie als Online-Konferenz. Der Obmann des ÖAAB, Klubobmann August Wöginger, stellt sich der Wiederwahl. Reformprozess...
Sozialleistungsbetrug verursacht 20 Millionen Euro Schaden
Sozialleistungsbetrug nimmt zu, im Vergleich zum Vorjahr wurden 2020 fast 70 % mehr Fälle zur Anzeige gebracht. 3.820 Fälle verursachten 2020 einen Schaden von 20 Millionen Euro. Die aktuellen Zahlen stellte Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) zusammen mit dem Direktor des...
1,4 Milliarden Euro für den Breitbandausbau
Flächendeckender Breitbandausbau bis 2030 ist das Ziel, dass Bundeskanzler Sebastian Kurz und Elisabeth Köstinger bei einer Pressekonferenz im technischen Museum in Wien ausriefen. Nur 43 % aller österreichischen Haushalte haben derzeit einen Breitbandanschluss. Mit der Investition des Bundes von...
Öffnungen ab Mai, Normalität ab Sommer, wirtschaftliches Comeback
Am Mittwoch wurde im Parlament offiziell der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) vorgestellt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) begrüßten Mückstein auf der Regierungsbank. Kurz gab einen Ausblick auf die „letzten Meter“ der Pandemie: Öffnungen ab Mitte...
SPÖ verhindert Strafen für Maskenverweigerer
Die Maskenpflicht für Parlamentarier wurde Anfang April unter Protest der FPÖ festgelegt. Die ÖVP forderte Strafen für Verweigerer, die dafür nötige 2/3 Mehrheit wurde von der SPÖ verhindert. Die Maskenpflicht für Abgeordnete wurde vor zwei Wochen in der Hausordnung...
