Innenpolitik

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus. Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...

Der Ausbau der Erneuerbaren liegt weit über den Zielwert. Foto: Rainer Sturm / Pixelio

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Der Vorschlag der SPÖ zum Spitzensteuersatz stößt auf breite Ablehnung. Foto: Sarah Hierhacker

SPÖ-Steuervorschlag breit abgelehnt: „Auf dem Holzweg”, “falsch”, “fatal”

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll neue Chefin der ÖVP-Frauen werden. Sie wurde vom Bundesvorstand einstimmig nominiert. Foto: HBF / Carina Karlovits

Einstimmig nominiert: Tanner soll neue Chefin der ÖVP Frauen werden

Ein Forschungsbericht des Österreichischen Integrationsfonds zeigt, dass Jugendliche der ersten Migrationsgeneration dreimal so häufig ohne Beschäftigung, Ausbildung oder Schulung sind. Foto: Screenshot Integrationsfonds.at/Zur-Sache

Jeder Vierte migrantische Jugendliche ohne Job oder Ausbildung

Aufrüstung gegen Bedrohungen aus dem Internet: Eine neue Behörde im Innenministerium – das Bundesamt für Cybersicherheit - soll helfen, Staat und Wirtschaft gegen Angriffe zu stärken. Foto: Elchinatori/Pixabay

Aufrüstung im Internet: Neuer Schutz vor digitalen Bedrohungen

Kommendes Jahr steht dem BMI unter Innenminister Karner ein Rekordbudget von 4,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Foto: BMI / Karl Schober

Innenminister Karner präsentiert Eckpunkte seines „Rekordbudgets“

Dem Innenministerium stehen im kommenden Jahr laut Budgetentwurf des Finanzministeriums insgesamt 4,7 Milliarden Euro zur Verfügung. Innenminister Gerhard Karner sowie der Generaldirektor für Öffentliche Sicherheit präsentierten am Montag die Eckpunkte des „Rekordbudgets“ für das Innenministerium. Drei Schwerpunkte Insgesamt stehen kommendes...

In der ORF-Pressestunde sprach Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky über die Schwierigkeiten beim Breitbandausbau, die Möglichkeiten der Digitalisierung und die Ziele der Bundesregierung. Foto: BMJ / Antonio Nedic

Wohlstand durch Digitalisierung

Der Digitalisierungsstaatssekretär Florian Tursky war am Sonntag in der ORF-Pressestunde zu Gast. Dort sprach er über seine Ziele und die Österreichische Registerlandschaft. Ebenso wird im Budget ab 2023 mehr Geld für die Anliegen in der Digitalisierung zur Verfügung stehen. ...

Am Freitag gab Verteidigungsministerin Klaudia Tanner das Programm für die Bundesheer-Schau am Nationalfeiertag bekannt. Neben zahlreichen Vorführungen werden auch 1.000 Grundwehrdiener angelobt. Foto: ÖBH

Bundesheer-Leistungsschau kommt zurück

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner gab das Programm für die Bundesheer-Leistungsschau am Nationalfeiertag bekannt. Neben zahlreichen Vorführungen werden auch 1.000 Grundwehrdiener angelobt. Hubschrauber, Panzer und Fallschirmspringer Nach zwei Jahren kommt die Bundesheer-Leistungsschau am Heldenplatz wieder ohne Einschränkungen zurück. Wie immer beginnt...

Neue Mittel für Österreichs Regionen: LR Martin Eichtinger (NÖ), BM Norbert Totschnig, Kommissarin Elisa Ferreira, StR Peter Hanke (Wien). Foto: BML / Juhasz

Regionen erhalten 600 Millionen aus EU-Mitteln

Ein neues EU-Förderprogramm bringt gute Nachrichten für Österreichs Regionen. Im August 2022 hat die Europäische Kommission 600 Mio. Euro bis 2027 für Investitionen in Österreichs Regionen genehmigt. Das gaben Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig und EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira,...