Innenpolitik
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus. Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
Impfpflicht kommt mit Anfang Februar
Die gesetzliche Impfpflicht soll im Jänner und Anfang Februar im Parlament beschlossen werden, dann ab den ersten Wochen im Februar gelten. Dies erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger als Antwort auf die Frage nach dem parlamentarischen Fahrplan zur Impfpflicht. Fahrplan für...
So sorgt die Polizei für Sicherheit mit den neuen Corona-Regeln
Kontrolle der „Unbelehrbaren“ – Fairness für die, die die Maßnahmen mittragen. So kündigte Innenminister Gerhard Karner am Montag in Wien den Fahrplan seitens der Polizei zur Eindämmung der Omikron Variante an. Neue Schutzmaßnahmen ab Dienstag Ab Dienstag gelten neue...
Nächste FP-Entgleisung: Impfung sei wie „Gammelfleisch“
Die Impfung gegen Corona senkt die Wahrscheinlichkeit einer Infektion und eines schweren Krankheitserlauf. FPÖ-Chef Herbert Kickl scheint diese Fakten zu ignorieren und liefert neuerlich einen unzulässigen Vergleich: auf einer Corona-Demonstration in Innsbruck verglich FPÖ-Chef Herbert Kickl die Impfung nun mit...
Ermittlungen gegen Kanzleramts-Mitarbeiter eingestellt
Am Dienstag teilte das Bundeskanzleramt per Aussendung mit, dass die Ermittlungsverfahren gegen Mitarbeiter des Bundeskanzleramts, im Zusammenhang mit der Vernichtung von Festplatten aus Multifunktionsgeräten, eingestellt wurden. Die Ermittlungen waren nach einer von der Opposition eingebrachten Sachverhaltsdarstellung aufgenommen worden. Das Bundeskanzleramt...
