Innenpolitik

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus. Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...

Der Ausbau der Erneuerbaren liegt weit über den Zielwert. Foto: Rainer Sturm / Pixelio

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Der Vorschlag der SPÖ zum Spitzensteuersatz stößt auf breite Ablehnung. Foto: Sarah Hierhacker

SPÖ-Steuervorschlag breit abgelehnt: „Auf dem Holzweg”, “falsch”, “fatal”

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll neue Chefin der ÖVP-Frauen werden. Sie wurde vom Bundesvorstand einstimmig nominiert. Foto: HBF / Carina Karlovits

Einstimmig nominiert: Tanner soll neue Chefin der ÖVP Frauen werden

Ein Forschungsbericht des Österreichischen Integrationsfonds zeigt, dass Jugendliche der ersten Migrationsgeneration dreimal so häufig ohne Beschäftigung, Ausbildung oder Schulung sind. Foto: Screenshot Integrationsfonds.at/Zur-Sache

Jeder Vierte migrantische Jugendliche ohne Job oder Ausbildung

Aufrüstung gegen Bedrohungen aus dem Internet: Eine neue Behörde im Innenministerium – das Bundesamt für Cybersicherheit - soll helfen, Staat und Wirtschaft gegen Angriffe zu stärken. Foto: Elchinatori/Pixabay

Aufrüstung im Internet: Neuer Schutz vor digitalen Bedrohungen

Baustellen sind in diesem Jahr jene Bereiche, wo die Finanzpolizei in Sachen Arbeits-, Sozial und Lohndumping verstärkt Kontrollen durchführen wird. Foto: BMF/Finanzpolizei

Gegen Lohndumping und illegale Beschäftigung

Faire und gerechte Entlohnung sind Eckpfeiler unserer Wirtschaft. Finanzminister Magnus Brunner und Arbeitsminister Martin Kocher präsentierten am Montag den Kontrollplan der Sozial- und Lohndumpingbekämpfung 2022. Dieser Plan ist nach dem Lohn- und Sozialdumpinggesetz (LSD-BG) einmal jährlich zu erstellen. Er definiert...

Damit alle schnell ihre Soforthilfen erhalten, verschickte das Finanzministerium unter Magnus Brunner 5,5 Millionen Mails. Foto: BKA/Wenzel

Mail vom Finanzministerium: bald kommt Geld

Nein, es ist keine Steuernachzahlung! Per Mail werden 5,5 Millionen Österreicherinnen und Österreicher vom Finanzministerium aufgerufen, ihre Kontodaten auf Finanzonline zu prüfen und gegebenenfalls zu aktualisieren. Der Grund: Damit die Gelder aus den verschiedenen Entlastungsmaßnahmen rasch fließen können und auch...

Im Zuge der 71. Tagung der Nobelpreisträger in Lindau führt Bildungsminister Martin Polaschek Gespräche zur Wissenschaftsskepsis und mit seiner deutschen Amtskollegin über die Integration ukrainischer Schüler in das Schulsystem. Foto: BMBF / Hans-Joachim Rickel

Nobelpreisträger als Botschafter

Konkrete Initiativen, der Skepsis gegenüber der Wissenschaft zu begegnen, plant Bildungsminister Martin Polaschek. Dieses war eines der Themen beim jährlichen Treffen der Nobelpreisträger verschiedener MINT-Disziplinen mit jungen Nachwuchsforschern am Bodensee. Polaschek nutzte das Treffen teilgenommen für ein bilaterales Gespräch mit...

Gemeinsam möchten die Präsidentin der Politischen Akademie, Bettina Rausch, und der Vorsitzende des neuen Wissenschaftlichen Beirats, Klaus Poier, gegen die Wissenschaftsskepsis anzukämpfen. Foto: Politische Akademie / Georg Mantler

Skepsis gemeinsam bekämpfen

Aufgrund der steigenden Wissenschaftsskepsis in Österreich hat die Politische Akademie der ÖVP die Einrichtung eines Wissenschaftlichen Beirats beschlossen. Zum Vorsitzenden wurde Klaus Poier, Universitätsprofessor an der Karl-Franzens-Universität Graz gewählt. Austausch mit Wissenschaft In den letzten Jahren wurde unter der...