Innenpolitik
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus. Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
Warum Ministerin Edtstadler die Privatsphäre stärken will
Die ehemalige Richterin und amtierende Verfassungsministerin Karoline Edtstadler sprach sich im ORF-Report am Dienstag deutlich für eine Stärkung der Privatsphäre und damit der Persönlichkeitsrechte aus: Gesetzlich soll etwas dagegen unternommen werden, dass private Chats in die Öffentlichkeit kommen. Angesichts...
Wahrheit statt anpatzen: ÖVP steht geschlossen hinter Sebastian Kurz
Die SPÖ behauptet, Sebastian Kurz würde die ÖVP in Geiselhaft nehmen. Ein Blick in die Realität zeigt, dass die Volkspartei geschlossen hinter ihrem Bundesobmann steht: Sebastian Kurz wurde Ende September mit 99,4 % Zustimmung zum Bundesparteiobmann der Volkspartei gewählt. Die...
Scheinheiligkeit in Österreichs Medienlandschaft?
Die Opposition nutzt die aktuelle Situation aus, um konstruierte Vorwürfe gegen die neue Volkspartei in den Raum zu stellen. Es scheint fast so, als werde die ÖVP als Ganzes kriminalisiert – völlig zu Unrecht. Zahlreiche Medien greifen diesen Spin der...
3G-Regel bringt Sicherheit für Arbeitsplatz und Hoffnung für Tourismus
Die türkis-grüne Koalitionsregierung hat zuerst die Grundlage für eine 3G-Regel für Arbeitsplätze durch den Nationalrat gebracht. Zum Wochenauftakt hat wurden die Sozialdemokraten davon überzeugt. Die Anpassungen im Covid-Maßnahmengesetz werden mit dem Beschluss im Bundesrat diese Woche Gesetz. Damit kann der...
