Innenpolitik
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus. Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
SPÖ bei Kinderbetreuung uneinig
Die SPÖ hat anhand von Chats eine Diskussion über die Kinderbetreuung losgetreten und versucht der ÖVP den schwarzen Peter zuzuschieben. Ein Faktencheck zeigt ohnehin, dass die Botschaften der SPÖ an der Realität vorbeigehen. Nun widerspricht sich die SPÖ auch noch...
Faktencheck: Diese Wirtschaftshilfen brachten unser Land durch die Krise
Rund 40 Mrd. Euro an Hilfen und Unterstützung hat der Bund zur Bewältigung der Corona-Krise insgesamt ausbezahlt oder rechtsverbindlich zugesagt. Das ergab die Beantwortung einer parlamentarischen Anfrage der SPÖ an das Finanzministerium. Zur-Sache hat sich die Zahlen genau angesehen und...
Wahrheit statt anpatzen #3 – Entlastung für alle Unternehmen
Die ökosoziale Steuerreform ist die größte Steuerreform der zweiten Republik. Sie soll Entlastungen für kleinere und mittlere Einkommen, aber auch für Unternehmen bringen, um so den Wirtschaftsstandort Österreich zu stärken. Eine wichtige Entlastung für Unternehmen stellt die Senkung der Körperschaftssteuer,...
Unzulässige Parteispenden bei der SPÖ
Der Rechnungshof hat im Rechenschaftsbericht die Parteifinanzen der SPÖ von 2019 bis Ende September 2020 unter die Lupe genommen. Dabei haben sich für den Rechnungshof mehrere Unregelmäßigkeiten ergeben, die weiter geprüft werden müssen. Zur-Sache hat einen Überblick, was der Rechnungshof...
