Innenpolitik
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus. Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...
Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken
Öffnungen ab Mai, Normalität ab Sommer, wirtschaftliches Comeback
Am Mittwoch wurde im Parlament offiziell der neue Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) vorgestellt. Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und Vizekanzler Werner Kogler (Grüne) begrüßten Mückstein auf der Regierungsbank. Kurz gab einen Ausblick auf die „letzten Meter“ der Pandemie: Öffnungen ab Mitte...
SPÖ verhindert Strafen für Maskenverweigerer
Die Maskenpflicht für Parlamentarier wurde Anfang April unter Protest der FPÖ festgelegt. Die ÖVP forderte Strafen für Verweigerer, die dafür nötige 2/3 Mehrheit wurde von der SPÖ verhindert. Die Maskenpflicht für Abgeordnete wurde vor zwei Wochen in der Hausordnung...
Exklusiv: „Illegale Migration ist die große post-pandemische Herausforderung“
Die Herausforderungen zur Wahrung der öffentlichen Sicherheit und durch die illegale Migration nehmen zu: Neben den sicherheitspolitischen Polizei-Aufgaben müssen derzeit auch vermehrt Einsätze im Zuge der Corona-Bekämpfung von den Beamtinnen und Beamten durchgeführt werden. Weiters wird die Polizei durch die...
Biontech/Pfizer: „Kanzler hat sich für mehr Impfdosen eingesetzt“
Österreich bekommt im 2. Quartal eine Million Impfdosen mehr. Das dient dem Impfplan. Mehr Impfdosen dank Kanzler Österreich hat ein ambitioniertes Impfprogramm - und der Impfstoff wird geliefert. Wie berichtet, auch von Biontech/Pfizer: „Der Bundeskanzler hat sich sehr eingesetzt dafür,...
