Innenpolitik

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus. Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...

Der Ausbau der Erneuerbaren liegt weit über den Zielwert. Foto: Rainer Sturm / Pixelio

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Der Vorschlag der SPÖ zum Spitzensteuersatz stößt auf breite Ablehnung. Foto: Sarah Hierhacker

SPÖ-Steuervorschlag breit abgelehnt: „Auf dem Holzweg”, “falsch”, “fatal”

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll neue Chefin der ÖVP-Frauen werden. Sie wurde vom Bundesvorstand einstimmig nominiert. Foto: HBF / Carina Karlovits

Einstimmig nominiert: Tanner soll neue Chefin der ÖVP Frauen werden

Ein Forschungsbericht des Österreichischen Integrationsfonds zeigt, dass Jugendliche der ersten Migrationsgeneration dreimal so häufig ohne Beschäftigung, Ausbildung oder Schulung sind. Foto: Screenshot Integrationsfonds.at/Zur-Sache

Jeder Vierte migrantische Jugendliche ohne Job oder Ausbildung

Aufrüstung gegen Bedrohungen aus dem Internet: Eine neue Behörde im Innenministerium – das Bundesamt für Cybersicherheit - soll helfen, Staat und Wirtschaft gegen Angriffe zu stärken. Foto: Elchinatori/Pixabay

Aufrüstung im Internet: Neuer Schutz vor digitalen Bedrohungen

Sonja Ottenbacher, Bürgermeisterin in Stuhlfelden (Pinzgau/Sbg.) und ÖVP-Landtagsabgeordnete in Salzburg. Foto: Parlamentsdirektion / Thomas Jantzen

Immer noch mehr Bürgermeister mit dem Vornamen Josef als Bürgermeisterinnen?

Es ist ein alt gewordener Spruch, der lange zutraf, denn Fakt ist: Vor knapp vier Jahren gab es in Österreich noch mehr Bürgermeister namens Josef als weibliche Bürgermeisterinnen. Mittlerweile ist diese Berechnung überholt. Weitere Verbesserungen von Kommunalpolitikerinnen in der sozialen...

Die Herausforderungen für die Polizei und den gesamten Sicherheitsapparat ändern sich laut Innenminister Karner "permanent und dynamisch". Dazu werden nun die Strukturen der Zentralleitung im BMI angepasst und reformiert. Foto: istock / Spitzt-Foto

Innenministerium erhöht Schlagkraft durch Neuorganisation

Nach der Einrichtung der Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DNS) im vergangenen Dezember geht im Innenministerium die Reorganisation der internen Strukturen weiter. Innenminister Gerhard Karner präsentierte am Donnerstag die neue Struktur der Zentralleitung. Das Ziel des Projekts „Reorganisation der Zentralleitung“...

„Angesichts der stetigen Versuche, vor allem seitens der rot-pinken Stadtregierung, am geltenden Staatsbürgerschaftsrecht zu rütteln, wird die Wiener Volkspartei einen Sonderlandtag beantragen, um dieses wichtige Thema neuerlich in den Fokus der politischen Debatte zu rücken“, so Mahrer und Wölbitsch. Foto: ÖVP Wien

Wiener Sonderlandtag: “Behördenversagen” der MA 35

Wiener Sonderlandtag: Angesichts der Versuche der rot-pinken Stadtregierung, das geltende Staatsbürgerschaftsrecht zu lockern, verlangt die Wiener Volkspartei einen Sonderlandtag. Stadtrat Karl Mahrer und ÖVP-Klubobmann Markus Wölbitsch lehnen die Aufweichung des Staatsbürgerschaftsrechts klar ab und fordern im Zuge der Sonderlandtagssitzung endlich Aufklärung...

Nach einer harten Wintersaison gewinnt der Tourismus wieder an Fahrt. Der Ausblick auf den Sommer ist optimistisch. Foto: istock / Vera_Petrunina

Gäste kommen wieder, Personal fehlt noch

Staatssekretärin Susanne Kraus-Winkler zog Bilanz über die Wintersaison 21/22 und blickt in den vielversprechenden Sommer. Für den kommenden Herbst und Winter braucht es jedoch eine Strategie, um im Tourismus einerseits Mitarbeiter zu halten und andererseits der Teuerung entgegenzuwirken. Wintertourismus...