Innenpolitik

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus.   Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...
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Der Ausbau der Erneuerbaren liegt weit über den Zielwert. Foto: Rainer Sturm / Pixelio

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Der Vorschlag der SPÖ zum Spitzensteuersatz stößt auf breite Ablehnung. Foto: Sarah Hierhacker

SPÖ-Steuervorschlag breit abgelehnt: „Auf dem Holzweg”, “falsch”, “fatal”

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll neue Chefin der ÖVP-Frauen werden. Sie wurde vom Bundesvorstand einstimmig nominiert. Foto: HBF / Carina Karlovits

Einstimmig nominiert: Tanner soll neue Chefin der ÖVP Frauen werden

Ein Forschungsbericht des Österreichischen Integrationsfonds zeigt, dass Jugendliche der ersten Migrationsgeneration dreimal so häufig ohne Beschäftigung, Ausbildung oder Schulung sind. Foto: Screenshot Integrationsfonds.at/Zur-Sache

Jeder Vierte migrantische Jugendliche ohne Job oder Ausbildung

Aufrüstung gegen Bedrohungen aus dem Internet: Eine neue Behörde im Innenministerium – das Bundesamt für Cybersicherheit - soll helfen, Staat und Wirtschaft gegen Angriffe zu stärken. Foto: Elchinatori/Pixabay

Aufrüstung im Internet: Neuer Schutz vor digitalen Bedrohungen

Weitere Strafrechtsexperten bestätigen Kritik an WKStA

Renommierte Strafrechtler bestätigen gegenüber der Wiener Zeitung die Kritik der Rechtsschutzbeauftragten Gabriele Aicher an der Vorgangsweise der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA). Aicher sah durch das Vorgehen der WKStA bei ihren Ermittlungen „eine rote Linie des Rechtsstaats“ überschritten. Zur-Sache zitiert die...
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„Musste um Leben kämpfen“ – FPÖ-Funktionär unterstützt Impfaufruf

„Passt auf euch auf“, warnte am Sonntag der FPÖ-Steiermark Funktionär Michael Wagner mit einem emotionalen Facebook-Posting. Der Grund dafür: Wagner ist schwer an Corona erkrankt und musste auf der Intensivstation um sein Leben kämpfen. Nun schließt er sich dem Impfaufruf...
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Corona-infizierter Kickl polemisiert gegen Corona-Maßnahmen

FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl ist positiv auf Corona getestet worden. Damit ist jener Kickl erkrankt, der die Maßnahmen der Bundesregierung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie politisch bekämpft, sogar zu weiteren Demonstrationen aufruft, der das Tragen einer Maske im Parlament ablehnt und zugleich...
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Das sind die Corona-Regeln für Gastronomie

Die für den Tourismus zuständige Bundesministerin, Elisabeth Köstinger, hat umgehend eine umfassende Information für die Gastronomie erstellt, welche Regeln aufgrund des Lockdowns für Ungeimpfte gelten. Hier eine erste Übersicht. Weitere Information für Gäste unter https://www.sichere-gastfreundschaft.at/.   Einschränkungen für Gastronomie, Tourismus und...
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