Innenpolitik

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt zusätzliche Leistung durch erneuerbare Energie hergestellt. Hattmannsdorfer und Zehetner rücken Speicher und gemeinsame Nutzung in den Fokus.   Österreich liegt beim Ausbau erneuerbarer Energien deutlich über Plan. Das zeigt der EAG-Monitoringbericht 2026 der E-Control: Von 2021 bis 2025 wurden rund 10.200 Megawatt erneuerbare Erzeugungsleistung zugebaut. Der gesamte...
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Der Ausbau der Erneuerbaren liegt weit über den Zielwert. Foto: Rainer Sturm / Pixelio

Erneuerbaren-Ausbau ein Viertel über dem Zielpfad – Regierung will jetzt Speicher stärken

Der Vorschlag der SPÖ zum Spitzensteuersatz stößt auf breite Ablehnung. Foto: Sarah Hierhacker

SPÖ-Steuervorschlag breit abgelehnt: „Auf dem Holzweg”, “falsch”, “fatal”

Verteidigungsministerin Klaudia Tanner soll neue Chefin der ÖVP-Frauen werden. Sie wurde vom Bundesvorstand einstimmig nominiert. Foto: HBF / Carina Karlovits

Einstimmig nominiert: Tanner soll neue Chefin der ÖVP Frauen werden

Ein Forschungsbericht des Österreichischen Integrationsfonds zeigt, dass Jugendliche der ersten Migrationsgeneration dreimal so häufig ohne Beschäftigung, Ausbildung oder Schulung sind. Foto: Screenshot Integrationsfonds.at/Zur-Sache

Jeder Vierte migrantische Jugendliche ohne Job oder Ausbildung

Aufrüstung gegen Bedrohungen aus dem Internet: Eine neue Behörde im Innenministerium – das Bundesamt für Cybersicherheit - soll helfen, Staat und Wirtschaft gegen Angriffe zu stärken. Foto: Elchinatori/Pixabay

Aufrüstung im Internet: Neuer Schutz vor digitalen Bedrohungen

Anwalt erklärt: Hausdurchsuchungs-Anordnung widerspricht gesetzlichen Vorgaben!

Anwalt Georg Vetter kritisiert gegenüber der Tageszeitung „Kurier“ die umfangreiche Anordnung – 104 (!) Seiten - der WKStA zu Hausdurchsuchungen scharf. Zur-Sache hat sich die Kritik des Rechtsanwalts angesehen und seine Argumente aufgelistet.   Argument 1: Hausdurchsuchungs-Anordnung ist Vorverurteilung Die...
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Was heißt hier bürgerlich?

Zu den Positionen bürgerlicher Politik: Was heißt bürgerlich? Was bedeutet Bürgergesellschaft? Antworten bietet der Sammelband „Bürgergesellschaft heute“. Die Präsentation am 9. November ist der Auftakt zu öffentlichen Gesprächen zum Thema bis zum Sonntag, 14. November auf der Buch Wien. Zur-Sache...
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FPÖ-Absurd: Korruptions-Affären & Meditation gegen Corona

Die Freiheitlichen scheinen sich derzeit gegenseitig mit Negativschlagzeilen überbieten zu wollen: Vergangene Woche mussten mehrere Grazer FPÖ-Politiker wegen des Verdachts auf Korruption zurücktreten. Die neue Spitze der FPÖ-Graz, Astrid Schleicher, will das Corona-Virus mit Meditation und Gebeten bekämpfen. Am Montag...
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SPÖ-Jugend fordert Klimaschutz durch Kommunismus

Ist eine Umverteilung von Vermögen „alternativlos“, wenn man das Klima schützen will? Mit einem klaren JA will diese Frage zumindest die SPÖ-Jugend beantworten. In einer Aussendung fordert deren Vorsitzender, dass man das Wirtschaftssystem umbauen und Vermögen umverteilen muss, um das...
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