Europa- & Außenpolitik
EU am Balkan bedeutet Sicherheit und Chancen für Österreich
Bundeskanzler Christian Stocker spricht sich für die rasche EU-Erweiterung um die Länder des Westbalkan aus. Die Regierungschefs treffen in Montenegro zu einem Gipfel des Berlin-Prozesses zusammen. Am weitesten fortgeschritten sind die Gespräche der EU mit Montenegro. Dessen Beitritt „wäre ein wichtiges Signal an alle Kandidatenländer“, sagt Stocker, denn: Wenn ein Staat die Reformen umsetzt und...
EU am Balkan bedeutet Sicherheit und Chancen für Österreich
Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich: Sehr positive Perspektive
In ihrem Arbeitsgespräch am Donnerstag haben Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) und der deutsche Innenminister Horst Seehofer (CSU) über Grenzöffnungen zwischen Deutschland und Österreich gesprochen. Seehofer habe angekündigt, Grenzkontrollen so schnell wie möglich abzubauen. Erfolgreicher Kampf gegen Südafrika-Variante Sebastian Kurz...
Bundeskanzler Kurz in Berlin: „Volle Reisefreiheit wiederherstellen“
Der "Grüne Pass" stand im Zentrum der Gespräche von Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) am Donnerstag in Berlin. Dabei traf er eine Reihe deutscher Spitzenpolitiker: Innenminister Horst Seehofer (CSU), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (ehemals SPD) und Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Weiteres Thema...
Exklusiv: UNHCR zieht sich als Netzwerk Partner von Courage zurück
Die Initiative „Courage – Mut zur Menschlichkeit“ fiel Anfang der Woche durch eine Karikatur an einer Hauswand in Wien auf, die mehr an ein Hassposting erinnert, als an eine Karikatur, die auf die Ziele des Courage Netzwerks hinweisen soll. Das...
Orbán-Partei verlässt EVP-Fraktion
Die ungarische Regierungspartei Fidesz wird die Fraktion Europäische Volkspartei (EVP) verlassen. Dies gab der Vorsitzende, der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán, in einem Brief an den Fraktionschef der EVP, Manfred Weber (CSU) bekannt. Der unmittelbare Anlass ist eine Änderung der Geschäftsordnung...
