Europa- & Außenpolitik
VP bleibt bei Nein zu höherem Budget und neuer Steuer für EU
Die ÖVP bleibt bei ihrem Nein zu einem höheren Budget und zu einer neuen Unternehmensabgabe für die EU. Europaministerin Claudia Bauer stoppt Finanzminister Markus Marterbauer, der für eine zusätzliche Konzernsteuer eintritt. Diese Konzernsteuer ist eine von vier Überlegungen der EU, ihre Einnahmen und Etats zu erhöhen. Den Vorschlag einer Steuer für Konzerne präsentierte die Kommission...
VP bleibt bei Nein zu höherem Budget und neuer Steuer für EU
Omikron: Reisen zwischen Österreich und Deutschland noch sicherer
Für geimpfte und genesene Personen, die von Österreich aus nach Deutschland einreisen, gibt es keine Quarantäne. Das gilt auch in Zukunft, wie das Robert-Koch-Institut am Freitag veröffentlichte. Lediglich für Personen, die über keinen 2G-Nachweis verfügen, gilt eine Quarantänepflicht. Neue...
Österreich/Israel: Wie wird die Zusammenarbeit in Zukunft gestaltet?
Innenminister Gerhard Karner traf am Donnerstag Israels Botschafter in Österreich, Mordechai Rodgold. In dem rund einstündigen Gespräch zwischen Karner und Rodgold wurde über die weitere Zusammenarbeit sowie die gemeinsamen thematischen Herausforderungen beider Länder gesprochen. Zudem wurde Innenminister Karner nach Israel...
Im Einsatz für die Jugend
Das Jahr 2022 ist das Europäische Jahr der Jugend in dessen Mittelpunkt die Themen der EU-Jugendstrategie stehen. Wesentlich ist die Partizipation und das Engagement von Kindern und Jugendlichen in der EU, weshalb Staatsekretärin für Jugend im Bundeskanzleramt, Claudia Plakolm nach...
Sonderweg beendet: Schweden verschärft Corona-Regeln
Schweden ging lange Zeit einen eigenen Weg in der Bekämpfung der Corona-Pandemie: Kein Lockdown, keine Maskenpflicht, offene Schulen. Heimische Parteien wie die FPÖ verwiesen immer wieder auf diesen „schwedischen Weg“. Nun scheint Schweden seinen Sonderweg endgültig zu beenden. Mit Mittwoch...
