Parlament

Pöttinger wirbt um Mehrheit für neue Photovoltaik-Förderung

ÖVP-Energiesprecher Laurenz Pöttinger wirbt um eine breite parlamentarische Mehrheit für die neue Ausrichtung der Förderung von Photovoltaik: Der Fokus wird auf Speicher umgestellt. Die bisherige Förderung geht am 8. Oktober in die letzte Runde. Die neue Förderung nach dem Gesetz für den Ausbau Erneuerbarer Energie (EAG) stellt Speicher und Planungssicherheit in den Mittelpunkt, sagt...

Am 8. Oktober beginnt die letzte Runde alter PV-Förderung, dann folgt eine neue mit Fokus auf Speicher. ÖVP-Energiesprecher Laurenz Pöttinger wirbt jetzt um eine breite parlamentarische Mehrheit. Bild: Screenshot Startseite EAG

Pöttinger wirbt um Mehrheit für neue Photovoltaik-Förderung

Mit dem Abschiebegesetz wird Europa Herr im eigenen Haus, erklärt ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl. Foto: BMI / Gerd Pachauer

ÖVP-Klubchef Gödl: Jetzt EU-Abschiebegesetz anwenden

Die Gefängnisse werden entlastet und sicherer: Der Justizausschuss des Nationalrates beschloss die Strafvollzugsnovelle 2026. Foto (Stuttgart Stammheim): Pixabay / Ute Friesen

Reform im Strafvollzug erhöht Sicherheit: mehr Abschiebungen

Der anonym nutzbare Aktivpensionsrechner gibt unverbindliche Auskunft über die zu erwartende Entlastung. (Screenshot; Bild KI-generiert).

Das bringt die Aktivpension: Neuer Rechner ist online

Die Dürrehilfen sind beschlossen, Kritik an der FPÖ bleibt. Foto: Alexander Haiden, BMLUK

Dürrehilfen beschlossen – Kritik an FPÖ

Mehr Flexibilität bei Covid-Investitionsprämien erreicht!

Die COVID-Investitionsprämie ist ein Erfolgsmodell. Sie dient ganz wesentlich zur Erhaltung und Stärkung der Arbeits- und Wirtschaftskraft in unserem Land. In der gestrigen Finanzausschusssitzung wurde die wichtige Fristenverlängerung einstimmig beschlossen. Dadurch wird den Antragstellern in Zukunft noch mehr Flexibilität und...